Arbeitsrecht
Arbeitsrecht – Arbeitsvertrag: Bonus und Akzessorietät
OR 322d Einleitung Das Bundesgericht konnte im Fall 4A_155/2019 lehrbuchartig seine bisherige Bonusrechtsprechung festigend erläutern und Details zur massgebenden Referenzperiode klären. Ausgangslage Der Bankmitarbeiter klagte… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Arbeitsvertrag: Bonus und Akzessorietät
Öffentliches Personalrecht – Wohnsitzpflicht für Polizeioffizier mit Leitungsfunktion
Art. 35 Abs. 1 der kantonalen Personalverordnung Uri i.V.m. Art. 51 des kantonalen Polizeigesetzes Uri / BV 36 + BV 24 Abs. 1 Im konkreten… Mehr lesen »Öffentliches Personalrecht – Wohnsitzpflicht für Polizeioffizier mit Leitungsfunktion
Arbeitsrecht – Abgeltung von Überzeit und Überstunden
ArG 13 Abs. 2 Überzeit Bei der Abgeltung von Überzeit gemäss ArG 13 Abs. 2 ist zu beachten: Kein Verzicht Kein vertraglicher Verzicht auf Überzeit,… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Abgeltung von Überzeit und Überstunden
Arbeitsrecht – Arbeitsunfall + Unfallverhütung: Unvorhersehbares Arbeitnehmer-Verhalten
OR 328 Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers umfasst die Verhütung derjenigen Unfälle, die nicht auf ein unvorhersehbares Verhalten bzw. auf schweres Verschulden des geschädigten Arbeitnehmer zurückzuführen sind (OR… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Arbeitsunfall + Unfallverhütung: Unvorhersehbares Arbeitnehmer-Verhalten
Arbeitsrecht / Zivilprozess – Vergleichsgespräche vor Gericht: Keine Anwendung der Regeln über die Justizöffentlichkeit
BV 30 Abs. 3; ZPO 54 Vergleichsgespräche in einem Arbeitsprozess (Zivilprozess), in denen das Gericht mit dem Ziel einer einvernehmlichen Streitbeilegung zwischen den Parteien vermittelt, gelten… Mehr lesen »Arbeitsrecht / Zivilprozess – Vergleichsgespräche vor Gericht: Keine Anwendung der Regeln über die Justizöffentlichkeit
Arbeitsrecht / öffentliches Personalrecht – Unverhältnismässige und zu späte fristlose Entlassung
BV 5 Abs. 2, 9, 36; OR 336 f. etc. Einleitung Es ging um eine strittige ausserordentliche Entlassung eines Sicherheitsbeamten im Range eine Feldweibels durch… Mehr lesen »Arbeitsrecht / öffentliches Personalrecht – Unverhältnismässige und zu späte fristlose Entlassung
Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Vergleichsgespräche vor Arbeitsgericht sind nicht öffentlich
BV 30 Abs. 3 / ZPO 54 – Justizöffentlichkeit Vergleichsgespräche, in welchen das Arbeitsgericht eine einvernehmliche Streitbeilegung zwischen den Parteien vermitteln will, gelten nicht als… Mehr lesen »Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Vergleichsgespräche vor Arbeitsgericht sind nicht öffentlich
Arbeitsrecht: Arbeit auf Abruf und mündlicher Arbeitsvertrag
OR 20 Abs. 2, OR 319 Abs. 1, OR 324 Abs. 1, OR 326 Abs. 3 und 4, OR 335c, OR 341 Abs. 1, OR… Mehr lesen »Arbeitsrecht: Arbeit auf Abruf und mündlicher Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht – Gerichtsstand des gewöhnlichen Arbeitsorts des Arbeitnehmers
ZPO 34 Abs. 1 Einleitung In dem französischsprachigen Arbeitsstreit vor dem Schweizerischen Bundesgericht, 4A_527/2018, ging es um den massgebenden Gerichtsstand im Falle eines Aussendienstmitarbeiters im… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Gerichtsstand des gewöhnlichen Arbeitsorts des Arbeitnehmers