Wegen hohen PFAS-Belastungen Daher Als abfedernde Massnahme hat der Bundesrat (BR) am 27.05.2026 die Umsetzung der Motion 25.3421 in die Vernehmlassung geschickt: Kommunikation GS-WBF+41 58 462 20 07info@gs-wbf.admin.ch Weiterführende Informationen… Mehr lesen »AltlastenPFAS: Konsumierende schützen und belasteten Betrieben eine Produktionsumstellung ermöglichen
Summary Der Bundesrat (BR) hat am 27.05.2026 freigegeben: Damit sollen Einleitung Die Sanierung von Altlasten kann über den so genannten Altlasten-Fonds unterstützt werden. Seit der Änderung… Mehr lesen »AltlastenAltlastensanierung: Bundesrat bewilligt zusätzliche Mittel aus dem Spezialfonds
Die örtliche Baubehörde hatte auf entsprechendes Feststellungsbegehren der Bauherrin hin festgestellt, dass die Frist der Gültigkeit…
Anhand der Abrechnung der Verfahrenskosten bezüglich eines Quartierplans setzte der zuständige Gemeinderat die Beträge der kostenpflichtigen Grundeigentümer fest, welche innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Beschlusses an die Gemeindekasse einzuzahlen waren.
StPO 158 Begründung Das Bundesgericht (BGer) bestätigte die Verurteilung eines Vermögensverwalters aus dem Kanton Bern Der Mann hatte als Vermögensverwalter mit einer Bank zusammengearbeitet, welche ihm aus Börsengeschäften jeweils… Mehr lesen »Strafprozessrecht / StrafrechtVom Vermögensverwalter einbehaltene Retrozessionen: Ungetreue Geschäftsbesorgung
Wartet ein Pflichtverteidiger mit der Abholung von 2 Gerichtsurkunden-Einschreiben bis zum letzten Tag der Abholungsfrist,
Die beanzeigten Advokaten mussten nicht mit diesem Verfahren rechnen: Die Erreichbarkeit einer Anwaltskanzlei ist insbesondere dann unabdingbar,
Begründung Ein Friedensrichter bzw. Schlichter Diese Streitwertreduktion darf der säumigen Partei nicht entgegengehalten werden, Die Beschwerde des Beklagten war daher gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid… Mehr lesen »ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen
Summary Das Bundesgericht (BGer) hat die Im Bundesgerichtsentscheid wurde folgender Kostenverteiler bestätigt: Begründung in der Medienmitteilung des Bundesgerichts «Die Stadt Freiburg betrieb von 1952 bis… Mehr lesen »Abfall / AltlastenAbfall / Altlasten – Abfalldeponie „La Pila“ in Freiburg: Verteilung der Sanierungskosten nicht zu beanstanden
Ein Verein, welcher ein Hotel und eine gemeinnützige Herberge betrieb, erfüllte aufgrund des Umfangs seiner Erwerbstätigkeit (Hotelbetrieb) die für eine Steuerbefreiung erforderliche spezifische Voraussetzung der Uneigennützigkeit