Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

OR 328

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers umfasst die Verhütung derjenigen Unfälle, die nicht auf ein unvorhersehbares Verhalten bzw. auf schweres Verschulden des geschädigten Arbeitnehmer zurückzuführen sind (OR 328):

• Der Arbeitgeber hat alles zu beachten, was beim normalen Lauf der Dinge und bei Unaufmerksamkeit oder Unachtsamkeit des Arbeitnehmers geschehen kann

Zu den Nachweisobliegenheiten:

• Beweislast des Arbeitnehmers
  • Der Arbeitnehmer hat den Nachweis zu erbringen, dass der Arbeitgeber seine Schutzpflichten nicht erfüllt hat.
• Bestreitungslast des Arbeitgebers
  • Der Arbeitgeber hat die zum Negativum vorgetragenen Behauptungen des Arbeitnehmers substantiiert zu bestreiten.
• Substantiierte Behauptung verletzter Arbeitgeber-cura instruendo durch den Arbeitnehmer
  • Die Bestreitungsobliegenheit des Arbeitgebers dispensiert den Arbeitnehmer nicht davon, konkrete Behauptungen aufzustellen.
    • Demgemäss müsste der Arbeitnehmer aufzeigen, welche konkreten Instruktionen bezüglich des fraglichen Arbeitsvorgangs der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern hätte geben müssen.

Urteil des Bundesgerichts vom 05.06.2019 (4A_611/2018)

(Bestätigung des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 24.10.2018)