Individualität auch im Recht Einleitung Der Trend, ausserhalb der Betriebsorganisation des Arbeitgebers zu arbeiten ist gross und hat nebst der Home-Office-Arbeit und Remote Working (Telearbeit) am Markt auch – und nicht nur für Start-ups – die Tätigkeit in Shared Offices und in Coworking Spaces etablieren lassen. Die Nachfrage zeigt, dass diese Fernarbeits-Entwicklung nicht nur im ... Weiterlesen...
Kategorie Arbeitsrecht
Bonus ist Gratifikation bei sehr hohem Einkommen
Differenzierung der Rechtsprechung Der Beschwerdegegner B. war als Senior Private Banker für die Beschwerdeführerin A. AG, eine auf Anlageberatung spezialisierte Bank, tätig. B. klagte vor Arbeitsgericht Zürich u.a. auf Zahlung seiner Boni der Geschäftsjahre 2011/12 und 2012/13. Die Bonusstreitigkeit nahm folgenden Prozessverlauf: Arbeitsgericht Klageabweisung Obergericht des Kantons Zürich Teilgutheissung, da der bisher durchschnittlich ausgerichtete jährliche ... Weiterlesen...
Sehr hohes Einkommen: Bonus – Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Arbeitsrecht: Hohes Einkommen Sehr hohes Einkommen: Es stellt sich die Frage, ob ein Bonus in diesem Falle als Gratifikation oder Lohnbestandteil zu betrachten ist. BGE 141 III 407 ff.: Fünffacher Medianlohn > Gratifikation Beträgt das Gesamteinkommen eines Arbeitnehmers das Fünffache des Medianlohnes (Privatwirtschaft) und mehr, ist es als sehr hoch und der Bonus als – vom ... Weiterlesen...
Frankenstärke: Kurzarbeitsentschädigung: Verlängerung der Bezugsdauer
bis 31.07.2017 Am 13.01.2016 hat der Bundesrat beschlossen: Verlängerung der Höchstbezugsdauer der Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate Reduktion der Karenzzeit auf einen Tag pro Abrechnungsperiode Für diese Verordnungsänderung gilt: Inkrafttreten: 01.02.2016 Neue Gültigkeitsdauer: 31.07.2017 Die vom starken Schweizer Franken betroffenen Unternehmen erhalten dadurch mehr Zeit, um sich an die neuen Währungsverhältnisse anzupassen. Quelle Mitteilung ... Weiterlesen...
Arbeitnehmerschutz und pseudo-leitende Angestellte
ArG 3 lit. d Übt ein höherer leitender Angestellter bei einem Kleinunternehmen in Genf (une société pour but l’exploitation 24 heures sur 24 d’un commerce de tabac, journaux, produits et denrées alimentaires) gleiche (untergeordnete) Arbeiten wie zwei weitere Mitarbeiter aus, kann er nicht als „höherer leitender Angestellter“ im Sinne des Arbeitsgesetzes (ArG) gelten. Damit das ... Weiterlesen...
Patentübertragung nach Beendigung Arbeitsverhältnis
Diensterfindung / OR 321a Abs. 1 Sachverhalt Der Beschwerdeführer (A. ________) war im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses an einer Erfindung betreffend ein Kaffeekapselsystem beteiligt. Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Rechte an dieser Erfindung der Arbeitgeberin B.________ AG zustehen. A.________ verweigerte die Unterzeichnung der Patentübertragungs-Dokumente und verlangte eine „Umtriebsentschädigung“ in der Höhe von Fr. 123’000.–. ... Weiterlesen...
Euromindestkurs-Aufhebung und Anpassung der Arbeitskonditionen
Zulässigkeit und Schranken Am 15.01.2015 hat die Schweizerische Nationalbank die Mindestkursgrenze von CHF 1.20 pro EURO aufgehoben. Vor allem exportorientierte (Schweizer-)Unternehmen und die Tourismusbranche wurden durch die Verteuerung ihrer Produkte bzw. Dienstleistungen im Ausland kurzfristig vor eine harte Bewährungsprobe gestellt. Verständlich, dass alle Unternehmer, die für den Erfolg ihres Unternehmens und die Arbeitsplatzerhaltung verantwortlich sind, ... Weiterlesen...
Personenfreizügigkeit: Kurzaufenthalter auf Stellensuche / Änderung der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP)
Ausländische Personen, die eine Kurzaufenthaltsbewilligung zum Zweck der Stellensuche in der Schweiz beantragen, müssen über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Änderung der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP) verabschiedet und auf den 01.04.2015 in Kraft gesetzt. Mehr: Medienmitteilung Quelle: Medienmitteilung des Bundesrats vom 13.03.2015 Weiterlesen...
Lohn auf Provisionsbasis: Zulässigkeit bei angemessener Entlöhnung
OR 322b Abs. 1 i.V.m. OR 349a Abs. 2, welcher nicht nur auf Handelsreisende anwendbar ist Das Bundesgericht erwog in einem Fall, wo ein Arbeitnehmer im Vollzeitpensum auf reiner Provisionsbasis ein durchschnittliches Monatseinkommen von CHF 2‘074 erzielte, folgendes: Grundsatz Eine Entlöhnung ausschliesslich auf Provisionsbasis ist zulässig Voraussetzung Die Provision muss ein angemessenes Entgelt für die ... Weiterlesen...
Konkurrenzverbot: Vorbereitung konkurrenzierender Tätigkeit als Kündigungsanlass
OR 340c Abs. 2 B war bei der A AG als Personalberater in der Filiale Bern tätig. Im unbefristeten Arbeitsvertrag hatten die Parteien gültig ein Konkurrenzverbot vereinbart und hiefür die Realexekution vorgesehen. B kündigte das Arbeitsverhältnis. Wenig später sprach die A AG eine Gegenkündigung aus und stellte B frei. B hatte ein Facebook-Profil erstellt, einen ... Weiterlesen...