Beginn des Zinsenlaufs
« Der Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung im Sinne von Art .105 Abs. 1 OR ist im Zeitpunkt der Postaufgabe des Betreibungsbegehrens zu lokalisieren, in diesem… Mehr lesen »Beginn des Zinsenlaufs
News
Willensvollstrecker als Erbschaftsverwalter
Das Bundesgericht hatte sich in BGE 5A_725/2010 vom 12.05.2011 mit der Frage der Ernennung eines Erbschaftsverwalters bei Vorhandensein eines Testamentsvollstreckers zu befassen. Gemäss ZGB 554… Mehr lesen »Willensvollstrecker als Erbschaftsverwalter
Erbenvertretung nach Erbteilungsurteil
ZGB 602 Abs. 3 sieht vor, dass die zuständige Behörde für die Erbengemeinschaft bis zur Teilung eine Erbenvertretung bestellen kann (siehe Box). Das Bundesgericht hat… Mehr lesen »Erbenvertretung nach Erbteilungsurteil
Keine Herabsetzungspflicht bei zinslosen Darlehen an Kinder
Das Bundesgericht musste in BGE 136 III 305 ff. einmal mehr zum Thema „Zinsen und Erbrecht“ befinden.
Substantiierung von Einwendungen zur Entkräftung der Schuldanerkennung
Gemäss SchKG 82 ist die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen, wenn der Gläubiger seine Forderung durch Urkunden oder eine Gesamtheit von Urkunden, die eine Schuldanerkennung bewirken, nachweist und der Schuldner nicht Einwendungen sofort erhebt, welche die Schuldanerkennung glaubhaft entkräften.
Anerkennung eines finnischen Konkursdekretes in der Schweiz
Zum Thema Thema bildet die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets des Hauptkonkurses in der Schweiz, damit eine rechtshilfeweise Liquidation des Vermögens des ausländischen Schuldners in der… Mehr lesen »Anerkennung eines finnischen Konkursdekretes in der Schweiz
Beitreibung / SchKG-Beschwerde: Verfügung als Anfechtungsobjekt
Damit eine Verfügung Anfechtungsobjekt einer SchKG-Beschwerde bilden kann, muss sie Aussenwirkungen zeitigen, d.h. das Verfahren vorantreiben oder abschliessen.
Zweitwohnungsbau und Richtplanung
Die Kantone sind seit 01.07.2011 verpflichtet, in ihren Richtplänen Gebiete zu bezeichnen, in welchen Massnahmen zur Lenkung des Zweitwohnungsbaus ergriffen werden sollen; vgl. hiezu insbesondere… Mehr lesen »Zweitwohnungsbau und Richtplanung
Impressumspflicht und e-commerce-Transparenz
Mit der Inkraftsetzung der Revision des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) per 01.04.2012 [vgl. Kundenbriefe] wurden auch neue Vorgaben für den elektronischen Geschäftsverkehr eingeführt:… Mehr lesen »Impressumspflicht und e-commerce-Transparenz
Fremde Marke als Suchbegriff
Die Informations-Suche mit Schlüsselwörtern (Keywords) ist im Internet über Suchmaschinen wie Google oder Bing üblich. Der Detailhändler Marks & Spencer hat einer Anzeige, die bei Google erschien (Google Adwords Werbeprogramm), den Begriff „Interflora“ als Keyword hinterlegt; in der Anzeige selbst erschien der Begriff „Interflora“ nicht.