Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_246/2011 Anlass zur Auslegung und Ergänzung einer Schiedsklausel mit teilweise unmöglichem Inhalt. Eine Fussballagentur und ein Fussballclub hatten 2003 bezüglich… Mehr lesen »Auslegung und Ergänzung einer Schiedsklausel
Nach 137 Jahren seines Wirkens stellt das Kassationsgericht des Kantons Zürich (KassG ZH) am 30.06.2012 seine Rechtsprechungstätigkeit ein. An dieses oberste kantonale Gericht konnten zivil-… Mehr lesen »Kassationsgericht des Kantons Zürich – Adieu
Das „Raumkonzept Schweiz“ liegt nun vor und kann der politischen Beschlussfassung zugeführt werden. Die Ziele des Raumkonzepts sind: haushälterischer Umgang mit dem Boden Stärkung der… Mehr lesen »Neues „Raumkonzept Schweiz“
Die Altlastenverordnung (AltlVo) bildet die Grundlage dafür, dass die Kantone die mit Schadstoffen belasteten Standorte in einen Kataster (Kataster der belasteten Standorte) einzutragen haben. Dieser… Mehr lesen »Änderung der Altlastenverordnung tritt per 01.08.2012 in Kraft
Die grösste Schweizer Immobilien-Gesellschaft, die Swiss Prime Site (kurz SPS) hat sich neu organisiert. Die von ausländischen Investoren schon längst geforderte neue Organisationsstruktur sieht ein… Mehr lesen »SPS künftig mit eigener Organisation
Die FINMA ist seit 01.09.2011 auch Versicherungsaufsicht und für den allfälligen Konkurs über ein Versicherungsunternehmen zuständig. Im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) ist das Konkursverfahren nur rudimentär geregelt.… Mehr lesen »FINMA eröffnet Anhörung zu Verordnungs-Entwurf
Beim Bundesgericht sind zwei Leitentscheide zum Thema der Sonderprüfung ergangen: Beschlussfassung Grundsätzlich ist der Verwaltungsrat (VR) einer Aktiengesellschaft (AG) nicht verpflichtet, auf Begehren eines einzelnen… Mehr lesen »Aktiengesellschaft: Sonderprüfung – Beschlussfassung und Voraussetzungen
Beginn des Fristenlaufs für die 6 monatige Verwirkungsfrist Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte in einem „Ersatzbeschaffungsfalle“ zu entscheiden, ob die zuständige Gemeinde die 6… Mehr lesen »Grundsteuern: Vorzeitige Veräusserung der Ersatzliegenschaft und Beginn des Fristenlaufs für die Eintragung des Grundsteuerpfandrechts
Der Steuerpflichtige wohnte während vieler Jahre in einem Familienhaus in Neuenburg. Im Jahre 2001 übersiedelte er in den Kanton Nidwalden, wo er zunächst in Mietwohnungen… Mehr lesen »Angemessene Frist für Ersatzbeschaffung von selbst genutztem Wohneigentum
Bilder, bei denen der Kapitalanlagecharakter im Vordergrund steht, stellen nicht steuerfreier Hausrat, sondern steuerbares Kapitalanlagevermögen dar Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (VGerZH) hat mit Entscheid… Mehr lesen »Kunst: Steuerfreier Hausrat oder steuerbares Vermögen?