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Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

OR 82; OR 205 Abs. 3; SchKG 82 Abs. 2 Sachverhalt Die Beschwerdegegnerin (Käuferin) zahlte der Beschwerdeführerin (Verkäuferin) im Rahmen eines Kaufvertrags die Hälfte des… Mehr lesen »Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung

ZGB 779 ff.; OR 107 und OR 108 Ziffer 1 Im konkreten Fall BGer 5A_941/2022 ging es vor Bundesgericht (BGer) um die für eine Ausübung des vorzeitigen Heimfallrechts notwendigen… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / VertragsrechtImmobiliarsachenrecht / Vertragsrecht – Baurecht + vorzeitiger Heimfall: Voraussetzungen

OR 124 Abs. 1; BGG 99 Abs. 1 Im Bundesgerichtsverfahren 4A_428/2022 stellte sich die Frage, ob eine erstmals vor Bundesgericht erfolgte Verrechnungserklärung einen Einfluss auf den Ausgang des Beschwerdeverfahrens haben… Mehr lesen »VertragsrechtVertragsrecht – Verrechnung: Erstmalige Verrechnungserklärung vor Bundesgericht

«… unpräjudiziell, ohne jede Rechtspflicht und nicht für den Gerichtsgebrauch bestimmt …» Einleitung Rechtsanwälte ergänzen ihre Korrespondenzen zur Vergleichsfindung mit einem Vertraulichkeitsvorbehalt wie: «… Diese… Mehr lesen »Vertragsrecht / ZivilprozessrechtVertragsrecht / Zivilprozessrecht –Vertraulichkeitsvorbehalt für Vergleichsverhandlungen

Der Bundesrat (BR) hat am 26.06.2024 beschlossen, die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) auf den 01.01.2025 in Kraft zu setzen: Die neuen… Mehr lesen »Internationales Privatrecht / ErbrechtInternationales Privatrecht / Erbrecht –Internationales Erbrecht der Schweiz: Inkrafttreten der neuen Regeln am 01.01.2025

Das Bundesgericht (BGer) hatte sich erstmals mit der Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 zu befassen

DBG 16 Einleitung Der Teilaspekt des Bundesgerichtsentscheids von BGer 9C_682/2022 vom 23.06.2023 bezieht sich auf die sich immer wieder stellende Frage nach dem Besteuerungszeitpunkt nicht… Mehr lesen »Steuern natürliche PersonenSteuern natürliche Personen – Zeitpunkt der Besteuerung nicht fälliger und unsicherer Forderungen

Tipps für Verlustvermeidung und Schadensabwicklung Einleitung In den Hauptreise-Saisons nutzen besonders viele Passagiere die Flughäfen und Airlines. Oft entstehen bei der Gepäckabfertigung Stress und Streit.… Mehr lesen »ReiserechtReiserecht – Fluggepäck: Beschädigung, Verspätung oder Verlust?