Immobiliarsachenrecht / Stockwerkeigentum – Stockwerkeigentums-Gemeinschaftspfandrecht: Umstrittene Berechnung der Dreijahresfrist
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich erstmals mit der Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 zu befassen
News
Steuern natürliche Personen – Zeitpunkt der Besteuerung nicht fälliger und unsicherer Forderungen
DBG 16 Einleitung Der Teilaspekt des Bundesgerichtsentscheids von BGer 9C_682/2022 vom 23.06.2023 bezieht sich auf die sich immer wieder stellende Frage nach dem Besteuerungszeitpunkt nicht… Mehr lesen »Steuern natürliche Personen – Zeitpunkt der Besteuerung nicht fälliger und unsicherer Forderungen
Reiserecht – Fluggepäck: Beschädigung, Verspätung oder Verlust?
Tipps für Verlustvermeidung und Schadensabwicklung Einleitung In den Hauptreise-Saisons nutzen besonders viele Passagiere die Flughäfen und Airlines. Oft entstehen bei der Gepäckabfertigung Stress und Streit.… Mehr lesen »Reiserecht – Fluggepäck: Beschädigung, Verspätung oder Verlust?
Immobiliarsachenrecht – Gegenseitiges Näherbaurecht ohne Abrückungspflicht für Gleichstellung
ZGB 6; ZGB 738 Im Fall BGer 5A_955/2022 ging es – im Rahmen einer privatrechtlichen Baueinsprache – um die Auslegung eines gegenseitigen Näherbaurechts im Verhältnis zu… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Gegenseitiges Näherbaurecht ohne Abrückungspflicht für Gleichstellung
Arbeitsrecht – Die Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist zulässig und nicht missbräuchlich
OR 336 ff.; OR 335 Abs. 1 Kündigt der Arbeitgeber aufgrund der nicht zufriedenstellenden Leistungen des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis, BGer 4A_131/2023 vom 22.06.2023 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Die Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist zulässig und nicht missbräuchlich
Immobiliarsachenrecht – Bauhandwerkerpfandrecht und Transportleistungen
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Das Bundesgericht (BGer) hatte sich in einer Bauhandwerkerpfandrechts-Streitigkeit mit der Abgrenzung der pfandgeschützten Arbeiten nach der per 01.01.2012 in Kraft getretenen Revision des… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Bauhandwerkerpfandrecht und Transportleistungen
Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Lohnforderung: Korrekte Bestreitung durch den Arbeitgeber
OR 339 Abs. 2; ZGB 8; ZPO 55 Abs. 1 Bestreitet eine Arbeitgeberin bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Gericht die Lohnforderung des Arbeitnehmers, Ein genereller… Mehr lesen »Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Lohnforderung: Korrekte Bestreitung durch den Arbeitgeber
Immobilien / Maklerrecht / Vertragsrecht – Maklerlohn: Keine Herabsetzung infolge Genehmigung des niedrigeren Kaufpreises
Bezahlt der vom Makler vermittelte Käufer dem Verkäufer einen Kaufpreis, Die im Maklervertrag vorgesehene Bandbreite des Verkaufspreises wies nur einen indikativen, nicht aber bindenden Charakter… Mehr lesen »Immobilien / Maklerrecht / Vertragsrecht – Maklerlohn: Keine Herabsetzung infolge Genehmigung des niedrigeren Kaufpreises
Immobilien / Bau- und Planungsrecht / Vertragsrecht / Mietrecht – Immobilienmesse MIPIM 2024 in Cannes: Defensive Stimmung
«Placemaking» als Referate-Thema Vom 11.03.2024 bis 14.03.2024 trafen sich die Vertreter der Immobilienwirtschaft an der weltweit grössten Immobilienmesse MIPIM in Cannes. Stimmung bei den Marktteilnehmern… Mehr lesen »Immobilien / Bau- und Planungsrecht / Vertragsrecht / Mietrecht – Immobilienmesse MIPIM 2024 in Cannes: Defensive Stimmung
SchKG / Sanierung – Verlängerung der definitiven Nachlassstundung: Wem steht das Antragsrecht zu?
SchKG 295b Abs. 1 Das Bundesgericht (BGer) hatte erstmals zu entscheiden, Laut BGer steht das Recht, die Verlängerung der definitiven Nachlassstundung zu beantragen, Der Wortlaut… Mehr lesen »SchKG / Sanierung – Verlängerung der definitiven Nachlassstundung: Wem steht das Antragsrecht zu?