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News

UnternehmenssteuernUnternehmenssteuern – Aktienrückkauf: Auslegeordnung der ESTV in der Folge zur neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtes (9C_135/2023)

Stellungnahme ESTV in Absprache mit der «Arbeitsgruppe Unternehmenssteuern der Schweizerischen Steuerkonferenz» Summary Das Bundesgericht (BGer) hat mit Urteil 9C_135/2023 vom 06.06.2024 (BGE 150 II 369 ff.) entschieden, dass… Mehr lesen »UnternehmenssteuernUnternehmenssteuern – Aktienrückkauf: Auslegeordnung der ESTV in der Folge zur neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtes (9C_135/2023)

SVG 90 Abs. 2; SVG 106 Abs. 1; SKV 9 Abs. 2; VSKV-ASTRA 6 ff.Verkehrsrecht – Geschwindigkeitskontrolle ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem mittels blosser Geschwindigkeitsmesser-Ablesung

SVG 90 Abs. 2; SVG 106 Abs. 1; SKV 9 Abs. 2; VSKV-ASTRA 6 ff. Richterliche Würdigung Erfolgt durch Polizeiorgane eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahrkontrolle ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem Länge… Mehr lesen »SVG 90 Abs. 2; SVG 106 Abs. 1; SKV 9 Abs. 2; VSKV-ASTRA 6 ff.Verkehrsrecht – Geschwindigkeitskontrolle ohne kalibriertes Nachfahrmesssystem mittels blosser Geschwindigkeitsmesser-Ablesung

VIG 31 Abs. 3 lit. a; AVIV 46bSozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht – Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung: Arbeitszeiterfassung als Voraussetzung

VIG 31 Abs. 3 lit. a; AVIV 46b Das Bundesgericht (BGer) hatte sich im Geschäftsfall 8C_306/2023 mit den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kurzarbeitsentschädigung zu befassen: BGer 8C_306/2023 vom… Mehr lesen »VIG 31 Abs. 3 lit. a; AVIV 46bSozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht – Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung: Arbeitszeiterfassung als Voraussetzung

ImmobilienImmobilien – Anfechtung von Stockwerkeigentümerbeschlüssen: Beginn des Fristenlaufs bei Vertretung durch die Verwaltung

ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 75 Lässt sich ein Stockwerkeigentümer durch die StWE-Verwaltung an der Stockwerkeigentümerversammlung vertreten, so ist für den Beginn der Anfechtungsfrist… Mehr lesen »ImmobilienImmobilien – Anfechtung von Stockwerkeigentümerbeschlüssen: Beginn des Fristenlaufs bei Vertretung durch die Verwaltung

Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung

OR 82; OR 205 Abs. 3; SchKG 82 Abs. 2 Sachverhalt Die Beschwerdegegnerin (Käuferin) zahlte der Beschwerdeführerin (Verkäuferin) im Rahmen eines Kaufvertrags die Hälfte des… Mehr lesen »Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung

Immobilien / Maklerrecht / GrundstückgewinnsteuerImmobilien / Maklerrecht / Grundstückgewinnsteuer – Maklerhonorar: Steuerabzug + Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für Prozentsatz-Beschränkung

Art. 5 Abs. 1 BV, Art. 127 Abs. 1 BV; Art. 5 Abs. 2 ZGB; Art. 12 Abs. 1 StHG; § 1 Abs. 1 GGStG/LU,… Mehr lesen »Immobilien / Maklerrecht / GrundstückgewinnsteuerImmobilien / Maklerrecht / Grundstückgewinnsteuer – Maklerhonorar: Steuerabzug + Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für Prozentsatz-Beschränkung