ZGB 6; ZGB 738 Im Fall BGer 5A_955/2022 ging es – im Rahmen einer privatrechtlichen Baueinsprache – um die Auslegung eines gegenseitigen Näherbaurechts im Verhältnis zu… Mehr lesen »ImmobiliarsachenrechtImmobiliarsachenrecht – Gegenseitiges Näherbaurecht ohne Abrückungspflicht für Gleichstellung
OR 336 ff.; OR 335 Abs. 1 Kündigt der Arbeitgeber aufgrund der nicht zufriedenstellenden Leistungen des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis, BGer 4A_131/2023 vom 22.06.2023 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung… Mehr lesen »ArbeitsrechtArbeitsrecht – Die Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist zulässig und nicht missbräuchlich
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Das Bundesgericht (BGer) hatte sich in einer Bauhandwerkerpfandrechts-Streitigkeit mit der Abgrenzung der pfandgeschützten Arbeiten nach der per 01.01.2012 in Kraft getretenen Revision des… Mehr lesen »ImmobiliarsachenrechtImmobiliarsachenrecht – Bauhandwerkerpfandrecht und Transportleistungen
OR 339 Abs. 2; ZGB 8; ZPO 55 Abs. 1 Bestreitet eine Arbeitgeberin bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Gericht die Lohnforderung des Arbeitnehmers, Ein genereller… Mehr lesen »Arbeitsrecht / ZivilprozessrechtArbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Lohnforderung: Korrekte Bestreitung durch den Arbeitgeber
Bezahlt der vom Makler vermittelte Käufer dem Verkäufer einen Kaufpreis, Die im Maklervertrag vorgesehene Bandbreite des Verkaufspreises wies nur einen indikativen, nicht aber bindenden Charakter… Mehr lesen »Immobilien / Maklerrecht / VertragsrechtImmobilien / Maklerrecht / Vertragsrecht – Maklerlohn: Keine Herabsetzung infolge Genehmigung des niedrigeren Kaufpreises
«Placemaking» als Referate-Thema Vom 11.03.2024 bis 14.03.2024 trafen sich die Vertreter der Immobilienwirtschaft an der weltweit grössten Immobilienmesse MIPIM in Cannes. Stimmung bei den Marktteilnehmern… Mehr lesen »Immobilien / Bau- und Planungsrecht / Vertragsrecht / Mietrecht – Immobilienmesse MIPIM 2024 in Cannes: Defensive Stimmung
SchKG 295b Abs. 1 Das Bundesgericht (BGer) hatte erstmals zu entscheiden, Laut BGer steht das Recht, die Verlängerung der definitiven Nachlassstundung zu beantragen, Der Wortlaut… Mehr lesen »SchKG 295b Abs. 1SchKG / Sanierung – Verlängerung der definitiven Nachlassstundung: Wem steht das Antragsrecht zu?
ZGB 557 – 559; ZGB 509 Abs. 1; ZGB 510 Abs. 1 Die Vernichtung einer öffentlichen letztwilligen Verfügung durch eine Drittperson ohne schriftliche Ermächtigung der Erblasserin ist derart delikat,… Mehr lesen »Erbrecht – Öffentliche letztwillige Verfügung: Prüfung des Widerrufs durch die Eröffnungsbehörde?
Ab Inkrafttreten der Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) am 01.01.2025 können die Gerichte in Zivilverfahren unter bestimmten Voraussetzungen mündliche Prozesshandlungen, v.a. Verhandlungen, Der Bundesrat (BR)… Mehr lesen »Zivilprozessrecht – Verordnung über den Einsatz elektronischer Mittel zur Ton- und Bildübertragung in Zivilverfahren (VEMZ): BR eröffnet Vernehmlassung
StHG 8 Abs. 3 lit. b und StHG 12; § 19 Abs. 1 lit. b und § 216 StG/ZH Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann für eine Qualifikation als «Immobilienbetrieb» die vorausgesetzte… Mehr lesen »Steuern / StHG / StG/ZH / Grundstückgewinnsteuer – Immobilienbetrieb?