AnwaltsrechtAnwälte: Unerreichbarkeit während Basler Fasnacht
Die beanzeigten Advokaten mussten nicht mit diesem Verfahren rechnen: Die Erreichbarkeit einer Anwaltskanzlei ist insbesondere dann unabdingbar,
News
ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen
Begründung Ein Friedensrichter bzw. Schlichter Diese Streitwertreduktion darf der säumigen Partei nicht entgegengehalten werden, Die Beschwerde des Beklagten war daher gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid… Mehr lesen »ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen
Abfall / AltlastenAbfall / Altlasten – Abfalldeponie „La Pila“ in Freiburg: Verteilung der Sanierungskosten nicht zu beanstanden
Summary Das Bundesgericht (BGer) hat die Im Bundesgerichtsentscheid wurde folgender Kostenverteiler bestätigt: Begründung in der Medienmitteilung des Bundesgerichts «Die Stadt Freiburg betrieb von 1952 bis… Mehr lesen »Abfall / AltlastenAbfall / Altlasten – Abfalldeponie „La Pila“ in Freiburg: Verteilung der Sanierungskosten nicht zu beanstanden
Steuern Privatpersonen / UnternehmenssteuernSteuern Privatpersonen / Unternehmenssteuern –Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit: Erfordernis der Uneigennützigkeit + Steuerbefreiungs-Entzug
Ein Verein, welcher ein Hotel und eine gemeinnützige Herberge betrieb, erfüllte aufgrund des Umfangs seiner Erwerbstätigkeit (Hotelbetrieb) die für eine Steuerbefreiung erforderliche spezifische Voraussetzung der… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / UnternehmenssteuernSteuern Privatpersonen / Unternehmenssteuern –Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit: Erfordernis der Uneigennützigkeit + Steuerbefreiungs-Entzug
NachsteuerverfahrenNachsteuerverfahren – Nachträglich eingereichte Quittung
DBG 151 Abs. 1 + DBG 153 Abs. 3; StHG 53 Abs. 1 Sachverhalt Gestützt auf eine Meldung der Dienststelle Steuern des Kantons Luzern Prozess-History… Mehr lesen »NachsteuerverfahrenNachsteuerverfahren – Nachträglich eingereichte Quittung
Härtefallbeiträge im Kanton AargauHärtefallbeiträge im Kanton Aargau – Härtefallmassnahme Covid-19-Epidemie: Rückforderung der Finanzhilfe
Der Kanton Aargau gewährte der Beschwerdeführerin gestützt auf §§ 7b und 7d der Sonderverordnung 2 des Kantons Aargau vom…
StrafprozessrechtStrafprozessrecht – Keine Einsicht in noch nicht rechtskräftige Strafbefehle
Interessierte Personen erhalten keine freie Einsicht in noch nicht rechtskräftige Strafbefehle.
Sozialversicherungsrecht / ArbeitsrechtSozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht – Corona-bedingte Betriebsschliessung: Kein Annahmeverzug der Arbeitgeberin
Im konkreten Fall ging es um eine St. Galler Internats-Schule, die ihren Betrieb aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie schliessen
KonkursKonkurs – Konkurseröffnung über eine Aktiengesellschaft ohne vorgängige Betreibung + ohne Überschuldungsanzeige / Folgen
Im nachgenannten Streitfall ging es im Wesentlichen um folgendes: Konkurseröffnung über eine Aktiengesellschaft ohne vorgängige Betreibung; ersatzweise Überschuldungsanzeige durch die Revisionsstelle; Überschuldung; Rangrücktritt.
Streitwert / Definitive RechtsöffnungStreitwert / Definitive Rechtsöffnung – Rechtsöffnungsverfahren: Keine Rechtsöffnung für künftige Unterhaltsbeiträge
BGG 51 Abs. 4; SchKG 84 – A. Art. 51 Abs. 4 BGG: Streitwert bei Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge…