ATSG 25 Abs. 1; ATSV 2 Abs. 1 lit. a Nachkommen, die die letztwillig verfügte Einsetzung eines Universalerben unangefochten liessen, gelten nicht als Erben. Diese… Mehr lesen »Sozialversicherungsrecht – Vom Erblasser zu Unrecht bezogene Sozialversicherungsleistungen: Keine Rückerstattungspflicht der nicht als Erben berufenen Nachkommen
Einleitung Der Gesetzgeber befasste sich oder befasst sich neu mit den Rechtsinstituten des Vereins, der Stiftung und des Trusts. Vereine und Stiftungen Der am 15.06.2018… Mehr lesen »Personenrecht – Neuigkeiten bei Vereinen, Stiftungen und Trusts
OR 731b und ZPO 107 Abs. 1 lit. e Mängelbehebung Auch wenn die konkreten Umstände (Tod des einzigen Verwaltungsrates bzw. vermutlich auch einzigen Aktionärs der… Mehr lesen »Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Gegenstandslosigkeit nach Mangelbehebung und Kostenverteilung
StGB 173 und StGB 178 Abs. 1 i.V.m. StGB 98 lit. a Die üble Nachrede durch einen im Internet (Blog) publizierten ehrverletzenden Text begründet ein… Mehr lesen »Ehrverletzung: Verjährungsregelung gilt auch bei Ehrverletzung im Internet
SchKG 16, SchKG 68, SchKG 133, SchKG 151, VZG 94 Abs. 2, GebV SchKG 1, GebV SchKG 13, GebV SchKG 27 und GebV SchKG 30… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Hilfspersonen-Beizug durch Betreibungsamt
Formwirksamkeit infolge Gleichwertigkeits-Anerkennung Die öffentliche Beurkundung der Gründung einer deutschen GmbH durch einen Schweizer Notar mit Amtssitz im Kanton Bern erfüllt dann die Anforderungen nach §… Mehr lesen »Notariatsrecht – Gründung deutsche GmbH: Öffentliche Beurkundung der Gründungsurkunde durch Schweizer Notar
OR 300 + ZPO 91 Im Rahmen einer Pachtstreitigkeit (strittige Pachtkündigung und Ausweisung) musste sich das Bundesgericht vorab zum Streitwert äussern. Die nachfolgende Urteilserläuterung wird… Mehr lesen »Mietrecht / Pachtrecht: Ausweisungsverfahren: Streitwertbestimmung
OR 120 ff. / OR 84 Abs. 2 Dem Obergericht des Kantons Zürich stellte sich die Streitfrage, ob die Verrechenbarkeit im Falle, dass der Gläubiger… Mehr lesen »Obligationenrecht – Verrechnung: Verrechenbarkeit nur in Landeswährung ?
ZGB 737 + ZGB 738 Eine Grenzbaudienstbarkeit, enthaltend das Recht, ein Gebäude bis an die March hinzustellen, begründet keine Verpflichtung des belasteten Grundeigentümers auf Unterlassung… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Grunddienstbarkeit: Grenzbaurecht begründet keine Abrückungspflicht
OR 269d + VMWG 19 f. Der Vermieter hat mit dem Hinweis „Wertvermehrende Investition infolge Totalsanierung“ auf dem Mietzinserhöhungs-Formular die Mietzinserhöhung hinreichend klar begründet. Belege… Mehr lesen »Mietrecht – Mietzinserhöhung nach wertvermehrenden Investitionen: Begründungspflicht, aber zahlenmässiger Nachweis nur auf Verlangen