Ausgangslage / Meldepflicht Am 01.07.2018 trat die „Stellenmeldepflicht“ in Kraft. Die „Stellenmeldepflicht“ verpflichtet den Arbeitgeber, offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens 8 Prozent Arbeitslosigkeit… Mehr lesen »Arbeit / Ausländergesetzgebung: Sanktion bei Verletzung der Stellenmeldepflicht
BV 121a / AVV 53a ff. – Inländer-Vorrang Stellenmeldepflicht Als praktische Umsetzung der vom Souverän im Februar 2014 gutgeheissenen Masseneinwanderungsinitiative hat der Bundesrat am 08.12.2017… Mehr lesen »Arbeit / Ausländergesetzgebung: Stellenmeldepflicht für Arbeitgeber ab 01.07.2018
I. Einleitung Datenschutz wurde in vielen Unternehmen stiefmütterlich behandelt. Neue datenschutzrechtliche Bestimmungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Europäische Datenschutz-Grundverordnung, kurz: DSGVO) zwingen alle Unternehmen… Mehr lesen »Mögliche Reflexwirkung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf Unternehmen und Privatpersonen in der Schweiz
Individualität auch im Recht Einleitung Der Trend, ausserhalb der Betriebsorganisation des Arbeitgebers zu arbeiten ist gross und hat nebst der Home-Office-Arbeit und Remote Working (Telearbeit)… Mehr lesen »Arbeit und Arbeitsplatz – Coworking im Recht
QuickZoll-App für Betriebssysteme iOS und Android Mit der QuickZoll-App hat die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) eine praktische Verzollungsapplikation für den privaten Reiseverkehr geschaffen. Mit der QuickZoll-App… Mehr lesen »QuickZoll-App: Verzollung mittels Smartphone
Der Staatsanwalt darf im ordentlichen Verfahren eine höhere Strafe fordern als diejenige, die er der beschuldigten Person im Rahmen eines zuvor erfolglos gebliebenen abgekürzten Verfahrens… Mehr lesen »Strafrecht: Strafvorschlag aus abgekürztem Verfahren hat keine Bindungswirkung für Staatsanwalt im späteren ordentlichen Verfahren
Sachverhalt Im Fall 4A_586/2017 hatte das Schweizerische Bundesgericht einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Bankkunde (Kläger) gegen seine Bank (Beklagte) Schadenersatzansprüche geltend machte. Der… Mehr lesen »Anlageberatung: Schadensnachweis bei unautorisierten Kapitalanlagen
Mit Drohnen gegen Bausünder – Verfassungsrechtliche Bedenken Der Sachverhalt Die Gemeinde Horw LU erhielt immer wieder Hinweise, dass Wohnhäuser und Villen am Horwer Seeufer nicht… Mehr lesen »Öffentliches Baurecht – Baukontrolle: Drohnen als Baupolizisten?
DBG 33 Abs. 1 lit. a / StHG 12 Einleitung Bis zur konzertierten Entscheid-Publikation des Bundesgerichts vom 28.04.2017 war die steuerliche Abzugsfähigkeit der Vorfälligkeitsentschädigungen bei… Mehr lesen »Hypothek / Steuern – Vorzeitige Auflösung Hypothekarschuldvertrag: Steuerliche Abzugsfähigkeit der Vorfälligkeitsentschädigung?
Zivilprozessrecht: ZPO 6 Abs. 3 Sachverhalt Mit Totalunternehmervertrag vom 14.03.2007 / 24.07.2007 verpflichtete sich die A.________ AG (Beklagte, Beschwerdeführerin) bzw. ihre Rechtsvorgängerin gegenüber der R.________… Mehr lesen »Wahlrecht „Handelsgericht“ oder „ordentliches Gericht“ und Prozessfähigkeit Stockwerkeigentümergemeinschaft