OR 394 ff. Sachverhalt „A. X.________ (Beschwerdeführerin) war im Jahre 1982 in Portugal wegen eines Cholesteatoms im rechten Ohr operiert worden. Am 16. Juni 1995… Mehr lesen »Arzthaftung: Hypothetische Patienteneinwilligung bei ungenügender Risikoaufklärung durch den Arzt
OR 49 Das Schweizerische Bundesgericht hatte über einen von einer Vorinstanz zugesprochenen Genugtuungsanspruch zugunsten einer juristischen Person bei widerrechtlicher Verletzung ihrer Persönlichkeit zu befinden. Das… Mehr lesen »Ausservertragliche Ansprüche / unerlaubte Handlung – Genugtuungsanspruch: Auch für juristische Person bei widerrechtlicher Verletzung ihrer Persönlichkeit
ZGB 8, SchKG 81 ff. i.V.m. SchKG 149 In dem der provisorischen Rechtsöffnung durch Klage des Schuldners folgenden Aberkennungsprozess trägt der beklagte Gläubiger die Substantiierungs-… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Aberkennungsprozess: Verlustschein kein Beweis für Forderungsbestand
ZPO 354 + ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Schiedsgerichtsbarkeit Auf den Entscheid, mit dem sich der „juge d’appui“ weigerte, einen Schiedsrichter zu ernennen oder… Mehr lesen »Immobilien / Bauhandwerkerpfandrecht: Zulässigkeit einer Schiedsklausel?
ATSG 25 Abs. 1; ATSV 2 Abs. 1 lit. a Nachkommen, die die letztwillig verfügte Einsetzung eines Universalerben unangefochten liessen, gelten nicht als Erben. Diese… Mehr lesen »Sozialversicherungsrecht – Vom Erblasser zu Unrecht bezogene Sozialversicherungsleistungen: Keine Rückerstattungspflicht der nicht als Erben berufenen Nachkommen
Einleitung Der Gesetzgeber befasste sich oder befasst sich neu mit den Rechtsinstituten des Vereins, der Stiftung und des Trusts. Vereine und Stiftungen Der am 15.06.2018… Mehr lesen »Personenrecht – Neuigkeiten bei Vereinen, Stiftungen und Trusts
OR 731b und ZPO 107 Abs. 1 lit. e Mängelbehebung Auch wenn die konkreten Umstände (Tod des einzigen Verwaltungsrates bzw. vermutlich auch einzigen Aktionärs der… Mehr lesen »Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Gegenstandslosigkeit nach Mangelbehebung und Kostenverteilung
StGB 173 und StGB 178 Abs. 1 i.V.m. StGB 98 lit. a Die üble Nachrede durch einen im Internet (Blog) publizierten ehrverletzenden Text begründet ein… Mehr lesen »Ehrverletzung: Verjährungsregelung gilt auch bei Ehrverletzung im Internet
SchKG 16, SchKG 68, SchKG 133, SchKG 151, VZG 94 Abs. 2, GebV SchKG 1, GebV SchKG 13, GebV SchKG 27 und GebV SchKG 30… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Hilfspersonen-Beizug durch Betreibungsamt
Formwirksamkeit infolge Gleichwertigkeits-Anerkennung Die öffentliche Beurkundung der Gründung einer deutschen GmbH durch einen Schweizer Notar mit Amtssitz im Kanton Bern erfüllt dann die Anforderungen nach §… Mehr lesen »Notariatsrecht – Gründung deutsche GmbH: Öffentliche Beurkundung der Gründungsurkunde durch Schweizer Notar