ZGB 839 Im französisch-sprachigen Fall BGer 5A_282/2016 waren verschiedene Aspekte des Bauhandwerkerpfandrechts strittig. Nachfolgend werden die relevanten Erwägungen des Bundesgerichts in Kurzform wiedergegeben: Konkurs des… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht: Konkurs des Forderungsschuldners und Stockwerkeigentum als Drittpfand
BV 127 Abs. 3 und StHG 2 Abs. 3 lit. e – Ablehnung der 5-jährigen Haltedauer und der Zerlegungsmethode Das Bundesgericht hat im Fall BGer… Mehr lesen »Grundsteuern – Aufschub der Grundstückgewinnsteuer wegen Ersatzbeschaffung: Interkantonale Besteuerungskompetenz und Anwendung der Einheitsmethode
ZGB 328 Einleitung Wer in günstigen Verhältnissen lebt, ist verpflichtet, Verwandte in auf- und absteigender Linie zu unterstützen, die ohne diesen Beistand in Not geraten… Mehr lesen »Verwandtenunterstützung: Unterstützungspflichtiger in ungünstigen Lebensverhältnissen
ZGB 517 Abs. 2 Die behördliche Mitteilung des zuständigen Einzelgerichts in Erbschaftssachen löst das gesetzliche Verfahren, d.h. die Erklärung über die Annahme oder Ablehnung des… Mehr lesen »Erbrecht – Willensvollstreckermandat: Bedingungsfeindlichkeit und bei Bedenkfrist keine stillschweigende Annahme
SchKG 274 ff. + ZGB 2 Abs. 2 Für das Gemeinwesen besteht ein Verbot, seine Forderung betreffend die Verfahrenskosten mit dem Anspruch auf Genugtuung wegen… Mehr lesen »Arrest – Arrestvollzug: Arrest zur Umgehung des Verrechnungsverbots und Rechtsmissbrauch
Wenn das Verfügungsverbot kraft Pfändung im Grundbuch vorgemerkt ist, können Schuld- und Pfandsumme des vorrangigen Schuldbriefes nicht mehr erhöht werden.
17.476 – Parlamentarische Initiative Thomas Hardegger (ZH/SP) Nationalrat Thomas Hardegger (ZH/SP) hat am 27.09.2017 die Parlamentarische Initiative eingereicht, unter Hinweis darauf, dass die Errichtung eines… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Pflicht zur Schaffung eines Erneuerungsfonds von Nationalrat abgelehnt
17.069 Urheberrechtsgesetz / Änderung Einleitung Mit dem klaren Statement, das Urheberrecht modernisieren zu wollen, startete der Bundesrat am 11.12.2015 das Vernehmlassungsverfahren, welches bis zum 31.03.2016… Mehr lesen »Urheberrecht – Urheberrechtsrevision: Ständerat tritt auf Vorlage ein, weist Entwurf aber WBK-S zurück
Praxisänderung Das Obergericht des Kantons Zürich (OGZ) hat im Fall NP160007 am 16.12.2016 entschieden, dass der Leasinggeber nach vorzeitiger Rückgabe des Leasingfahrzeugs von CHF 80‘000… Mehr lesen »Leasing – Vorzeitige Fahrzeugrückgabe: Entschädigung für die Fahrzeugentwertung
USG 11 Abs. 2 und LSV 13 Abs. 2 lit. a – Evangelisch-reformierte Kirche Wädenswil Das Bundesgericht hat entschieden, dass die viertelstündlichen Glockenschläge der evangelisch-reformierten… Mehr lesen »Nachbarrecht: Streit um Kirchengeläut