ZGB 289 Abs. 2 – Praxisänderung Bei der Subrogation nach ZGB 289 Abs. 2 Für die Abänderungsklage bedeutet dies, dass Aufgrund des ausdrücklichen Willens des… Mehr lesen »Kindesunterhalt: Subrogation und Legitimation des bevorschussenden Gemeinwesens
OR 731b / ZPO 74 Sachverhalt Der Erbengemeinschaft aus zwei Erben, die im Streit lagen, gehörten alle Aktien einer Aktiengesellschaft (AG): Als der einzige Verwaltungsrat… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht / Zivilprozessrecht / Erbrecht – Organisationsmängelverfahren: Klageberechtigung des Willensvollstreckers und Nebeninterventions-Berechtigung der Erben
Am 1. Januar 2023 wird die (sog. „politische“) Erbrechtsrevision in Kraft treten. Bei dieser geht es hauptsächlich um die Änderung von Pflichtteilsquoten und weiterer pflichtteilsrechtlicher… Mehr lesen »Erbrecht – Erbrechtsrevision tritt am 01.01.2023 in Kraft
ZGB 125 Vorinstanzlich war vor dem Obergericht des Kantons Zürich (OGZ) in einem Ehescheidungsverfahren umstritten, ob die Ehe als lebensprägend einzustufen sei; ob der Ehefrau… Mehr lesen »Ehescheidung – Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägender Kurzehe mit Kind
Wer in seiner Steuererklärung die Frage «Sind Sie an einer unverteilten Erbschaft beteiligt?» mit «Nein» beantwortet, obwohl er um eine angefallene Erbschaft weiss und bereits… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / BL – Nachsteuer- und Steuerstrafverfahren: Strafmass bei Nichtdeklaration einer unverteilten Erbschaft
ZGB 125 Es gilt heute nicht mehr als zeitgemäss, die Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit an ein bestimmtes Lebensalter zu… Mehr lesen »Ehescheidung – Nachehelicher Unterhalt: Abkehr von der „45er-Regel“
ZGB 518; OR 412 ff. Einleitung Im konkreten Fall ging es um die Zulässigkeit der Anordnung einer Dauerwillensvollstreckung und um die Qualifikation der Willensvollstreckerin für… Mehr lesen »Erbrecht – Dauerwillensvollstreckung und Fähigkeiten
ZGB 477 / ZGB 519 ff. Das Rechtsbegehren auf Feststellung der Ungültigkeit einer Enterbung kann angesichts der konkreten Begründung als Herabsetzungsbegehren behandelt werden. Gemäss Bundesgericht… Mehr lesen »Erbrecht / Zivilprozessrecht – Ungültigkeits- oder Herabsetzungsklage: Auslegung des Rechtsbegehrens aufgrund Klagebegründung
ZGB 111, 125, und 276 ff.; OR 105; SchKG 67, 68, 80 und 81 Auf familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ist aufgrund OR 105 Abs. 1 grundsätzlich erst… Mehr lesen »Eherecht / Betreibung / Zwangsvollstreckung – Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge: Verzugszins und Inkasso der Beiträge
ZGB 196 ff. und ZGB 209 Abs. 2 und 3 Im konkreten Streitfall ging es um die Zuordnung eines Teils einer Hypothekarschuld im Rahmen der… Mehr lesen »Eherecht – Güterrechtliche Zuordnung eines Hypothekarschuld-Teils