AHVG 52 / OR 716a Das Mitglied des Verwaltungsrates (VR) einer Aktiengesellschaft, welches seinen Pflichten gemäss OR 716a nicht nachkam, handelte prinzipiell grobfahrlässig im Sinne… Mehr lesen »Sozialversicherungsrecht / Aktiengesellschaft – AG-Verwaltungsrat: Schadenersatzpflicht für nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge
Art. 16, Art. 24 Abs. 2, Art. 33 Abs. 2, Art. 34 Abs. 3, Art. 37d BankG. Art. 6, Art. 12 Abs. 1 BIV-FINMA «1.… Mehr lesen »Finanzmarktrecht / Bankenrecht – Bankenkonkurs: Absonderung von Depotwerten
Gründung und Statutenänderung Mit Inkrafttreten des revidierten Aktienrechts am 01.01.2023 müssen Genossenschaften neu durch einen Notaren öffentlich beurkunden lassen: Mit dem 01.01.2023 ist auch die… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht – Genossenschaftsrecht: Neue Beurkundungspflicht
Der Schock und die Ernüchterung sassen am 19.03.2023 tief: Alle sind sich einig, dass die unter höchstem Zeitdruck erarbeitete und am 19.03.2023 präsentierte Lösung wohl… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht / Arbeitsrecht – Zum CS-Schiffbruch
OR 164 ff. Die Übertragung nicht verbriefter Inhaberaktien hat nach den Regeln über die Abtretung von Forderungen gemäss OR 164 zu erfolgen. Der (Aktien-)Inhaber kann… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht / Vertragsrecht – Übertragung nicht verbriefter Inhaberaktien
OR 731b / ZPO 74 Sachverhalt Der Erbengemeinschaft aus zwei Erben, die im Streit lagen, gehörten alle Aktien einer Aktiengesellschaft (AG): Als der einzige Verwaltungsrat… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht / Zivilprozessrecht / Erbrecht – Organisationsmängelverfahren: Klageberechtigung des Willensvollstreckers und Nebeninterventions-Berechtigung der Erben
OR 783 und OR 822 Führt das Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters aus der GmbH dazu, dass die Gesellschaft eigene Stammanteile im Nennwert von mehr als 35 %… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht – GmbH: Erwerb eigener Stammanteile und Gesellschafteraustritt
OR 256, OR 259a und OR 259d In Art. 256 Abs. 2 OR (siehe unten) ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen die Vermieterin abweichen darf, von… Mehr lesen »Mietrecht – Verlagerung der Unterhaltsverpflichtung auf den Mieter und Beweislast
FINMAG 33 Einleitung Die Organisationsmängel einer Bank beseitigen die individuelle Zurechenbarkeit von Aufsichtsrechtverletzungen grundsätzlich nicht. Aufgrund der wirtschaftspolizeilichen Rechtsnatur des Berufsverbots nach FINMAG 33 dürfen… Mehr lesen »Bankenrecht – Berufsverbot für Banker bei Verletzung der GwG-Meldepflicht?
OR 731b Abs. 1; OR 736 Ziffer 4 Mängel in der Organisation der Gesellschaft und die Geltendmachung des vermeintlichen Anspruchs auf Erwerb der Aktien des… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht – Aktiengesellschaft: Organisationsmängel berechtigten anderen Aktionär nicht zum Aktienerwerb