Einleitung In casu war die subjektive Steuerpflicht bzw. die Steuerhoheit strittig. Dabei spielte die Besteuerungsart, d.h. Übergang von der Quellenbesteuerung auf die ordentliche Besteuerung ursprünglich… Mehr lesen »Steuern / DBG / StHG / ZH / ZG – Steuerdomizil eines deutschen Staatsangehörigen: Im Wohnsitz-Kanton Zürich oder im Arbeits-Kanton Zug?
Gegenstand dieser Gerichtsentscheid-Erläuterungen bildet das französischsprachige Bundesgerichtsurteil 5A_691/2019 vom 16.04.2020. Unter den Prozessparteien war strittig, wie der im Begründungsakt enthaltene Begriff «Nachfolger» («successeurs») zu verstehen… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Dienstbarkeit: Definitionenstreit zum Begriff „Nachfolger“
Direkte Bundessteuer 2015 / DBG 18 Abs. 1 + DBG 16 Abs. 3 Einleitung Umstritten war im vorliegenden Fall, ob der mit dem Verkauf der… Mehr lesen »Steuern / DBG – Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel vs. private Vermögensverwaltung
ZGB 614 Die Verjährung kann durch Erbteilungsklage unterbrochen werden. Die Auflistung des Anspruchs als Aktivum in der Klagebegründung ist ausreichend; eine entsprechende Zahlungsaufforderung muss nicht… Mehr lesen »Erbrecht – Verjährungsunterbrechung im Rahmen einer Erbteilungsklage
Im titulierten Verfahren vor Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (VGer ZH) gab es u.a. folgendes festzustellen: Verfahrenspflichten der (inaktiven) Steuerpflichtigen Auch eine inaktive Gesellschaft ist verpflichtet,… Mehr lesen »Steuern / DBG / StHG / ZH – Inaktive Gesellschaft: Steuerverfahrenspflichten und unentgeltliche-Rechtspflege
Auszahlung Ferienentschädigung Der öffentliche Arbeitgeber muss dem Dienstnehmer, der arbeitsplatzbezogen krank ist, die Ferien ausbezahlen, falls er sich nicht verbindlich dazu äussert, wann dieser den… Mehr lesen »Öffentliches Personalrecht – Bundeskadermitglied: Arbeitsplatzbezogene Erkrankung, Einstellung Lohnfortzahlung und Auflösung Arbeitsverhältnis
Im Falle 2C_806/2019 ging es um eine interkantonale Besteuerung eines Konkubinatspaares. Sachverhalt A.________ (geb. 1977) und B.________ (geb. 1960) leiteten vom 1. August 2014 bis… Mehr lesen »Steuern / DBG / StHG / VS / TI – Veranlagungsort: Wohneigentum lässt kein Rückschluss auf Lebensmittelpunkt zu
12. Kapitel des IPRG Einleitung Die Anpassung des 12. Kapitels des Bundesgesetzes über das das internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) war schon längere Zeit pendent.… Mehr lesen »Schiedsgerichtsbarkeit – IPRG: Revision der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit und Inkraftsetzung per 01.01.2021
OR 263 und OR 97; ZPO 157 Es ist dem Vermieter nicht erlaubt, seine Zustimmung zur Übertragung der Gewerberaummiete auf einen Dritten von einem höheren… Mehr lesen »Mietrecht – Gewerberaummiete: Vermieterrechte bei der Geschäftsmiete-Übertragung
SchKG 250 + ZPO 59 Abs. 2 lit. a Ein schutzwürdiges Interesse an einer Kollokationsklage kann auch dann gegeben sein, wenn mutmasslicher Weise für den… Mehr lesen »SchKG / Konkurs – Kollokationsklage: Schutzwürdiges Interesse trotz Nulldividende