ZGB 196 ff. und ZGB 209 Abs. 2 und 3 Im konkreten Streitfall ging es um die Zuordnung eines Teils einer Hypothekarschuld im Rahmen der… Mehr lesen »Eherecht – Güterrechtliche Zuordnung eines Hypothekarschuld-Teils
DBG 37b Welchem Gemeinwesen kommt die Steuererhebungskompetenz eines privilegierten Liquidationsgewinns bei der direkten Bundessteuer im interkantonalen Verhältnis zu? Die Liquidationsgewinn-Besteuerung gemäss DBG 37b ist in… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / DBSt – Besteuerung des privilegierten Liquidationsgewinns im interkantonalen Verhältnis
SchKG 17 f., SchKG 20a, SchKG 70 und ZGB 8 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, bei wem und wie ein Rechtsvorschlag gültig… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Rechtsvorschlag-Vermerk des Zustellbeamten nur auf Schuldnerdoppel
DBG 18 Abs. 1 Einleitung Strittige Qualifikation eines Steuerpflichtigen als gewerbsmässiger Immobilienhändler. Sachverhalt Der Steuerpflichtige (79) veräusserte 2014 zwei Mehrfamilienhäuser mit Gewinn. Zwischen 2001 und… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / ZH – Gewerbsmässiger Immobilienhandel: Hohe Anzahl der Immobilientransaktionen kein alleiniges Kriterium
Enthält die Klageantwort-Schrift eine Behauptung mit Beweisantrag, hat der Kläger seine Behauptungen und die zugehörigen Beweismittel für den Gegenbeweis bereits mit seiner Replik-Schrift vorzubringen. Mit… Mehr lesen »Zivilprozessrecht – Prozessführung: Gefährliche Zurückbehaltung von Beweismitteln als unechte Noven
Die Steuerpflichtigen wollten die Kosten für das erstmalige Erstellen von architektonischen Basisplänen zu einem alten, baufälligen, seit rund 20 Jahren nicht mehr bewohnbaren Wohnhaus als… Mehr lesen »Steuern – Erstmalige Baupläne für altes baufälliges Haus sind keine Liegenschaftenunterhaltskosten
VZG 9 Am 26. Februar 2019 erstellte das Konkursamt Luzern im Konkurs über die B.________ AG den Kollokationsplan und das Lastenverzeichnis. Das Verfahren beschränkt sich… Mehr lesen »SchKG / Konkurs – Kollokationsplan und Lastenverzeichnis: Neuschätzungsanspruch?
DBG 18 Abs. 1 Einleitung Strittige Qualifikation eines Steuerpflichtigen als gewerbsmässiger Immobilienhändler. Sachverhalt Der Steuerpflichtige (79) veräusserte 2014 zwei Mehrfamilienhäuser mit Gewinn. Zwischen 2001 und… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / ZH – Gewerbsmässiger Immobilienhandel: Hohe Anzahl der Immobilientransaktionen kein alleiniges Kriterium
BV 30 Abs. 3 / ZPO 54 – Justizöffentlichkeit Vergleichsgespräche, in welchen das Arbeitsgericht eine einvernehmliche Streitbeilegung zwischen den Parteien vermitteln will, gelten nicht als… Mehr lesen »Arbeitsrecht / Zivilprozessrecht – Vergleichsgespräche vor Arbeitsgericht sind nicht öffentlich
ZGB 687 / ZGB 688 Das Bundesgericht hatte im Prozessfall 5A_968/2019 ein Nachbarstreit zu beurteilen. Der Nachbarstreit drehte sich um Hecken und Bäume in Unterabstand:… Mehr lesen »Nachbarrecht – Nachbarbegriff im Nachbarstreit