§ 269 PBG ZH / § 5 ABV Die Frage, ob eine projektierte Anbaute als abstandsbefreites unterirdisches Gebäude im Sinne von § 269 PBG gelten… Mehr lesen »Bau- und Planungsrecht – Massgebliche Terrainverhältnisse: Abgrenzung neue Anbaute / Erweiterungsbaute – Präzisierung der Rechtsprechung
PBG 201 Abs. 1 lit. b Ist eine baubewilligte Überbauung bereits im Rohbau erstellt, aber wegen eines länger andauernden Unterbruchs der Bauarbeiten nicht vollendet, kann… Mehr lesen »Bau- und Planungsrecht – Angefangene Bauten: Baupolizei darf Gebäudefertigstellung anordnen
BV 5 Abs. 2, 9, 36; OR 336 f. etc. Einleitung Es ging um eine strittige ausserordentliche Entlassung eines Sicherheitsbeamten im Range eine Feldweibels durch… Mehr lesen »Arbeitsrecht / öffentliches Personalrecht – Unverhältnismässige und zu späte fristlose Entlassung
SchKG 8a Abs. 3 lit. d Strittig war vor Bundesgericht (BGer), ob über die Betreibung einem Dritten Auskunft zu erteilen ist, wenn der Gläubiger ein Rechtsöffnungsverfahren eingeleitet… Mehr lesen »Betreibung – Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte
ZGB 111, 125, und 276 ff.; OR 105; SchKG 67, 68, 80 und 81 Auf familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ist aufgrund OR 105 Abs. 1 grundsätzlich erst… Mehr lesen »Eherecht / Betreibung / Zwangsvollstreckung – Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge: Verzugszins und Inkasso der Beiträge
StPO 433 Abs. 2 Die Untersuchungsbehörde muss einen Privatkläger aufmerksam machen auf: Sein Recht, eine (Prozess-)Entschädigung zu beantragen Seine Obliegenheit, die beantragte Prozessentschädigung zu beziffern… Mehr lesen »Strafprozessrecht – Privatklägeranspruch auf Prozessentschädigung
ZGB 798 Abs. 2 und ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Bei der Pfandrechtsverteilung des Bauhandwerkerpfandrechts aus Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten ist folgender Grundsatz zu… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht – Baupfandverteilung bei Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten
30 Abs. 5 StG / DBG 32 Abs. 4 Einleitung / Sachverhalt Vor Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (VGer ZH) war zwischen dem Steuerpflichtigen und den… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / ZH – Liegenschaften-Unterhalts- und Betriebskosten bei Kapitalanlage-MFH: Berechnung des Pauschalabzugs
ZGB 647 Abs. 2 Ziffer 1 und ZGB 647c Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_410/2019 zu beurteilen, wer für die Behebung der Feuchtigkeitsmängel im Aussenkeller… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Notwendige bauliche Massnahmen – Interessenabwägung für Notwendigkeitsevaluation
BV 127 Abs. 3 – Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung Ein Fall von interkantonale Doppelbesteuerung. Der Steuerpflichtige wurde bezüglich der Steuerperioden 2007 – 2012 vom Kanton… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / SZ / ZH – Interkantonale Doppelbesteuerung: Kanton Zürich verwirkte rechtzeitige Geltendmachung Steuerdomizil