SchKG 22 Abs. 1 Die Berufung auf die Nichtigkeit einer Kollokationsverfügung vor Bundesgericht setzt voraus, dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde berechtigt ist. Quelle BGer 5A_714/2020… Mehr lesen »Konkurs – Kollokationsverfügung: Voraussetzung für Nichtigkeitsanrufung
OR 330a / OR 127 Klagen auf Arbeitszeugnis-Ausstellung bzw. -Berichtigung unterliegen der allgemeinen Verjährungsfrist von zehn Jahren nach OR 127. Quelle BGer 4A_295/2020 vom 28.12.2020 … Mehr lesen »Arbeitsrecht – Arbeitszeugnis: Verjährung des Klage- bzw. Berichtigungsanspruchs
Wer in seiner Steuererklärung die Frage «Sind Sie an einer unverteilten Erbschaft beteiligt?» mit «Nein» beantwortet, obwohl er um eine angefallene Erbschaft weiss und bereits… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / BL – Nachsteuer- und Steuerstrafverfahren: Strafmass bei Nichtdeklaration einer unverteilten Erbschaft
SchKG 82 Abs. 1 / ZPO 320 lit. a i.V.m. ZPO 57 Strittig war vor Bundesgericht die Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz in einem Verfahren betreffend provisorischen… Mehr lesen »Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
§ 23 lit. f StG bzw. Art. 23 lit. f DBG / § 31 lit. c StG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / DBG / ZH – Nachsteuerverfahren: Nicht deklarierte Unterhaltsleistungen (direktbezahlte Schulgelder)
SchKG 222 Abs. 4 / OR 400 Das Bundesgericht hat im Fall 5A_126/2020 die Auskunftspflicht des Dritten im Konkurs bestätigt. Die Folgen der bestätigten Auskunftspflicht… Mehr lesen »Konkurs – Auskunftspflicht des Dritten im Konkursverfahren
SchKG 8a Sachverhalt Eine Zuger Gesellschaft verlegte ihren Sitz am 01.02.2019 in eine andere Gemeinde. Am gleichen Tag gingen beim Betreibungsamt des ursprünglichen Gesellschaftssitzes zwei… Mehr lesen »Betreibung – Löschung unbegründeter Betreibungen: Wo und während welcher Frist?
ZGB 125 Es gilt heute nicht mehr als zeitgemäss, die Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit an ein bestimmtes Lebensalter zu… Mehr lesen »Ehescheidung – Nachehelicher Unterhalt: Abkehr von der „45er-Regel“
ZGB 518; OR 412 ff. Einleitung Im konkreten Fall ging es um die Zulässigkeit der Anordnung einer Dauerwillensvollstreckung und um die Qualifikation der Willensvollstreckerin für… Mehr lesen »Erbrecht – Dauerwillensvollstreckung und Fähigkeiten
SchKG 52, SchKG 92 ff., SchKG 271, SchKG 275 Beim Arrest finden die Regeln zur Unpfändbarkeit (SchKG 92 ff.) analog Anwendung. Der erfolglose Arrest ist… Mehr lesen »Arrest – Ein „leerer Arrest“ hat kein Betreibungsort