Für die Begründung eines neuen Wohnsitzes müssen zwei Merkmale erfüllt sein: Aufenthalt (= objektives Äusseres) Absicht dauernden Verbleibens (= subjektives Inneres). Nach der Rechtsprechung ist… Mehr lesen »Steuern Privatpersonen / StHG / ZH / LU – Nachweis einer Wohnsitzverlegung
SchKG 230 / SchKG 269 Die Wiedereröffnung eines mangels Aktiven eingestellten Konkurses ist im Gesetz nicht vorgesehen; ist aber gemäss der Rechtsprechung bei Entdeckung neuer… Mehr lesen »SchKG / Konkurs – Mangels Aktiven eingestellter Konkurs: Abgrenzung der Wiedereröffnung zum Nachkonkurs
BV 9; SchKG 271, 272 und 278; IPRG 16 Abs. 1 und 2; OR 18 Es ist im Arrestverfahren nicht willkürlich, wenn das kantonale Gericht… Mehr lesen »Arrest – Arresteinsprache: Anwendbares Recht und Willkürverbot
IPRG 166 Abs. 1; SchKG 250 Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen der Liquidationsnachwehen der Gruppengesellschaften von Swissair und von SABENA zu befassen mit der… Mehr lesen »Konkurs – Schweizerische Hilfskonkursmasse: Legitimation zur Kollokationsklage?
BV 49 Abs. 1; ZPO 59 und ZPO 124 Abs. 1; BGFA 12 lit. c und BGFA 34 Abs. 1 Der Entscheid über die Vertretungsbefugnis… Mehr lesen »Zivilprozessrecht / Anwaltsrecht – Beurteilung der Vertretungsbefugnis eines Anwalts in einem rechtshängigen Verfahren
SchKG 68, SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 2 und SchKG 149 Für ausgewiesene Kosten im Betreibungsverlustschein einer öffentlich-rechtlichen Forderung kann das zuständige Gericht die definitive… Mehr lesen »Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein
ZPO 59 Abs. 2 lit. e und ZPO 86 – res judicata Hat die klagende Partei mit ihrer Teilklage einen einzig betragsmässig beschränkten Teil einer… Mehr lesen »Zivilprozessrecht – Folgen einer rechtskräftig abgewiesenen Teilklage
SchKG 32 Abs. 2 Das einem örtlich unzuständigen Betreibungsamt zugestellte Betreibungsbegehren ist von Amtes wegen dem zuständigen Betreibungsamt zu überweisen: Grundsatz Voraussetzungen Daten in Begehren… Mehr lesen »Betreibung – Eingaben beim örtlich unzuständigen Betreibungsamt: Weiterleitungspflicht ans zuständige Amt
OR 322d Einleitung Das Bundesgericht konnte im Fall 4A_155/2019 lehrbuchartig seine bisherige Bonusrechtsprechung festigend erläutern und Details zur massgebenden Referenzperiode klären. Ausgangslage Der Bankmitarbeiter klagte… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Arbeitsvertrag: Bonus und Akzessorietät