SchKG 259 i.V.m. SchKG 129 Abs. 3 Ein Widerruf der Freihandverkaufsverfügung infolge Zahlungsverzugs ist grundsätzlich zulässig. Die Zahlungsfrist von SchKG 129 Abs. 1 kann mit… Mehr lesen »Konkurs – Segelboot-Verkauf über ricardo.ch: Widerruf der Freihandverkaufsverfügung infolge Zahlungsverzugs
Erfordernis allfälliger Anpassungen Einleitung Am 01.01.2023 wird das revidierte Erbrecht in Kraft treten. Erbrechtsrevision Testaments-Überprüfung Beratungs- und Formulierungsbedarf? Möchten Sie Ihre Vermögensnachfolge aktualisieren bzw. neu… Mehr lesen »Erbrecht – Erbrechtsrevision: Überprüfung des bisherigen Testaments oder Erbvertrags
Präzisierung der Rechtsprechung Der Beschuldigte hat das Recht, dass sein Strafverteidiger bei polizeilichen Einvernahmen im Ermittlungsverfahren anwesend sein und Fragen stellen kann: Das gemäss StPO… Mehr lesen »Strafprozessrecht – Polizeiliche Einvernahme im Ermittlungsverfahren: Anspruch des Beschuldigten auf Verteidiger-Teilnahme
AbtrG/ZH § 13 Abs. 1 (Gesetz vom 30.11.1879; LS ZH 781) Sachverhalt Im Rahmen eines Enteignungsverfahrens in der Kernzone der Gemeinde Fehraltorf waren sich die… Mehr lesen »Immobilien – Enteignung: Höhe der Entschädigung für Vorgartenland und Unfreiwilligkeitszuschlag?
SchKG 80; OR 17; aLugÜ 50 Zur Beschwerde vor Bundesgericht gab ein definitives Rechtsöffnungsverfahren gemäss SchKG 80, in dessen Rahmen vorfrageweise die Vollstreckbarkeit einer ausländischen,… Mehr lesen »Betreibung / Zivilprozessrecht – Definitive Rechtsöffnung: Grundschuld und vollstreckbare deutsche öffentliche Urkunde
ZGB 289 Abs. 2 – Praxisänderung Bei der Subrogation nach ZGB 289 Abs. 2 Für die Abänderungsklage bedeutet dies, dass Aufgrund des ausdrücklichen Willens des… Mehr lesen »Kindesunterhalt: Subrogation und Legitimation des bevorschussenden Gemeinwesens
ZPO 101 Abs. 3 Bezahlt der Gesuchsteller in einem Rechtsöffnungsverfahren den eingeforderten Kostenvorschuss nicht, darf ein Nichteintretensentscheid erst gefällt werden, wenn eine Nachfrist zur Leistung… Mehr lesen »Betreibung / Zivilprozessrecht – Rechtsöffnungsverfahren und Nichtleistung Kostenvorschuss
OR 731b / ZPO 74 Sachverhalt Der Erbengemeinschaft aus zwei Erben, die im Streit lagen, gehörten alle Aktien einer Aktiengesellschaft (AG): Als der einzige Verwaltungsrat… Mehr lesen »Gesellschaftsrecht / Zivilprozessrecht / Erbrecht – Organisationsmängelverfahren: Klageberechtigung des Willensvollstreckers und Nebeninterventions-Berechtigung der Erben
ZPO 29 Abs. 1 Liegt das Grundstück in einem anderen Gerichtskreis (bzw. Gerichtsbezirk) als das zuständige Grundbuchamt, ist zur Beurteilung von Klagen gemäss ZPO 29… Mehr lesen »Zivilprozessrecht / Grundbuchrecht – Fehlende Deckungsgleichheit von Gerichtsbezirk und Grundbuchkreis: Örtliche Zuständigkeit
StPO 266 Im Falle 1B_59/2021 bot das Bundesgericht zunächst eine Übersicht über die Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den einzelnen Verfahrensaspekten, nämlich zur: Sodann… Mehr lesen »Strafrecht / Strafprozessrecht / Zwangsverwertung – Kryptobestände: Vorzeitige Verwertung