Kategorie Arbeitsrecht

Vom Arbeitnehmer gewollte Mehrarbeit

L-GAV 15 und ArG 9 +13 Der Kläger war zunächst als Teilzeitmitarbeiter und später als Vollzeitmitarbeiter im Monatslohn in der Küche für die Beklagte tätig. Er wurde deutlich mehr beschäftigt, als im L-GAV vorgesehen (41 Stunden pro Woche bzw. 44 Stunden im Kleinbetrieb). Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses machte er die geleisteten „Überstunden“  geltend. Überstunden „… ... Weiterlesen...

Stundenlohn und bezahlte Feiertage

Das Arbeitsgericht hiess angesichts einer regelmässigen Beschäftigung mangels gesonderten Ferienlohnausweises (in Franken oder Prozenten) eine Ferienlohnnachzahlung gut. Zu prüfen war, ob auch für die Feiertage eine Entschädigung nachzuzahlen ist. „Gemäss Art. 110 BV besteht keine Verpflichtung, Angestellte im Stundenlohn für Feiertage zu entschädigen. Der 1. August stellt dabei eine Ausnahme dar, da er den Sonntagen ... Weiterlesen...

Verjährung Ferienabgeltungsanspruch

Das Bundesgericht hatte in BGE 136 III 94 ff. verschiedene Aspekte der Gratifikation zu beurteilen. Hier stichwortartig Themen und Antworten: Verjährung des Ferienabgeltungsanspruchs Der Ferienanspruch verjährt mit Ablauf von fünf Jahren. Beginn des Fristenlaufs Der Ferienanspruch verjährt für jedes Dienstjahr getrennt. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Fälligkeit der Forderung zu laufen [vgl. OR 130 Abs. ... Weiterlesen...

Gratifikation

Das Bundesgericht hatte in BGE 136 III 313 verschiedene Aspekte der Gratifikation zu beurteilen. Hier stichwortartig Themen und Antworten: Bemessung der Gratifikation Grundsatz-Vereinbarung berechtigt zum Gratifikationsanspruch (hier: Anfangslohn: „Fr. 6’500.-/Mt. plus Gratifikation“) Gratifikationsversprechen in bestimmter Höhe bindet den Arbeitgeber an sein Versprechen, sofern der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten nicht grob verletzt Wirkung des Lohnausweises Lohnausweis ... Weiterlesen...

Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?

Für Boni fehlen eigene gesetzliche Normen. Lehre und Rechtsprechung, vor allem BGE 129 III 276 ff., haben in dieser Situation folgende Regeln aufgestellt: Akzessorietät des Bonus Der Bonus (Gratifikation) ist ein untergeordnetes Zusatzentgelt, welches zum übrigen Lohn hinzutritt. Höhe des Bonus Ist ein Bonus (Gratifikation) trotz vereinbarter Freiwilligkeit als Entgelt für Arbeit zu verstehen, liegt ... Weiterlesen...

Tätlichkeiten am Arbeitsplatz

Fristlose Kündigung [OR 337 Abs. 1] Der Kläger, Casserolier im Hotel der Beklagten, wurde mit Schreiben vom 27.07.2010 wegen eines körperlichen Angriffs auf einen Arbeitskollegen fristlos entlassen. Gegen den Kläger wurde zudem ein Strafverfahren eröffnet. Im Rahmen seiner Erwägungen hält das Arbeitsgericht Zürich fest, dass eine fristlose Kündigung dann gerechtfertigt sei, wenn ein wichtiger Grund ... Weiterlesen...

Missbräuchliche Änderungskündigung?

OR 336 und OR 336a Dem Arbeitsgericht Zürich wie auch berufungsweise dem Obergericht des Kantons Zürich wurde folgende Streitsache, die im Kontext mehrerer strittiger Themen stand, zur Beurteilung vorgelegt: Arbeitgeberin X AG, welche in Konzern Z eingegliedert wurde und unter der Firma Y weitergeführt wurde Arbeitnehmer Geschäftsführer der X AG (seit Januar 1989) Alter bei ... Weiterlesen...

Arbeitszeugnis und Austrittsgrund

Kein Anspruch auf Dankesworte und Zukunftswünsche Der Arbeitnehmer verlangte vom Arbeitgeber u.a. folgende Abänderungen des Arbeitszeugnisses: Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen Dankesworte (für wertvolle Dienste) und Zukunftswünsche (für berufliche Zukunft alles Gute und viel Erfolg) Der Arbeitgeber lehnte diese Begehren des Arbeitnehmers ab. Das Arbeitsgericht Zürich erwog unter Wiedergabe des relevanten Sachverhaltes: Auflösung des ... Weiterlesen...

Ferienanordnung während Kündigungsfrist

Der vorliegende Streitfall zeigt instruktiv den Ablauf einer gescheiterten Anpassung des Arbeitsverhältnisses eines leitendenden Direktors bzw. Geschäftsführers bei Übernahme der Arbeitgeberin durch einen neuen Aktionären (Konzern): Änderungsofferte 1 Neue Funktion (Leiter Beratung und Technik) wesentlich niedrigerer Monatslohn 3 Monate Kündigungsfrist Ablehnung durch den Arbeitnehmer Änderungsofferte 2 Neue Funktion (Verwaltungsrats-Präsident) wesentlich tieferes Salär 4 Monate Kündigungsfrist ... Weiterlesen...

Widersprüchliche Arztangaben

Verlängerung der Kündigungsfrist? Arbeitsgericht Zürich und Obergericht des Kantons Zürich hatten einen Fall zu beurteilen, in dem die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin (Sekretärin / Direktionsassistentin) kündigte und freistellte. Die Arbeitnehmerin wurde von ihrem Hausarzt vom 27.08.2009 bis 07.09.2009 und vom 08.09.2009 bis 13.09.2009 krankgeschrieben. Als die Arbeitnehmerin die krankheitsbedingte Verlängerung des Arbeitsverhältnisses geltend macht, verlangte die ... Weiterlesen...