ZGB 839 Im französisch-sprachigen Fall BGer 5A_282/2016 waren verschiedene Aspekte des Bauhandwerkerpfandrechts strittig. Nachfolgend werden die relevanten Erwägungen des Bundesgerichts in Kurzform wiedergegeben: Konkurs des… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht: Konkurs des Forderungsschuldners und Stockwerkeigentum als Drittpfand
17.476 – Parlamentarische Initiative Thomas Hardegger (ZH/SP) Nationalrat Thomas Hardegger (ZH/SP) hat am 27.09.2017 die Parlamentarische Initiative eingereicht, unter Hinweis darauf, dass die Errichtung eines… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Pflicht zur Schaffung eines Erneuerungsfonds von Nationalrat abgelehnt
ZPO 354 + ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Schiedsgerichtsbarkeit Auf den Entscheid, mit dem sich der „juge d’appui“ weigerte, einen Schiedsrichter zu ernennen oder… Mehr lesen »Immobilien / Bauhandwerkerpfandrecht: Zulässigkeit einer Schiedsklausel?
ZGB 737 + ZGB 738 Eine Grenzbaudienstbarkeit, enthaltend das Recht, ein Gebäude bis an die March hinzustellen, begründet keine Verpflichtung des belasteten Grundeigentümers auf Unterlassung… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Grunddienstbarkeit: Grenzbaurecht begründet keine Abrückungspflicht
BewG 2 Abs. 2, BewG 7 lit. a + BewV 11 Abs. 2 – Fortsetzung Auflagengültigkeit Die rechtsgeschäftliche Übertragung (Singularsukzession) von Grundeigentum vom ausländischen Vater… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / BewG: Ausländischer Grundeigentümer veräussert Immobilie unter Nutzniessungsvorbehalt an Sohn
BewG 9 Abs. 4 lit. a – Rechtswidrige Praxis im Kanton Wallis Dem Bundesgerichtsurteil 2C_1082/2016 lag folgender Streitpunkt zu Grunde: Seit Inkrafttreten von BewG 9… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / BewG: Keine Eigentumsübertragung zwischen Personen im Ausland auch ausserhalb von Fremdenverkehrsorten
DBG 33 Abs. 1 lit. a / StHG 12 Einleitung Bis zur konzertierten Entscheid-Publikation des Bundesgerichts vom 28.04.2017 war die steuerliche Abzugsfähigkeit der Vorfälligkeitsentschädigungen bei… Mehr lesen »Hypothek / Steuern – Vorzeitige Auflösung Hypothekarschuldvertrag: Steuerliche Abzugsfähigkeit der Vorfälligkeitsentschädigung?
Immobiliarsachenrecht: Dachplattenbelag-Fall – ZGB 647c – ZGB 647e i.V.m. ZGB 712g Abs. 1 Ist eine bauliche Massnahme an einem gemeinschaftlichen Teil im ausschliesslichen Interesse eines oder… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Bauliche Massnahmen an Gemeinschaftsteilen im Interesse einzelner Stockwerkeigentümer
Bezirksrat kann Überprüfung nicht dem Gemeinderat überbinden Im Rahmen eines Beschlusses über die Nichtbewilligungsbedürftigkeit des Erwerbs einer Stockwerkeigentumswohnung statuierte der Bezirksrat an den Gemeinderat die… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / BewG: Überprüfung der Nutzung als Hauptwohnung
Aktivlegitimation bei einer Mehrheit von Gläubigern Sachverhalt A.X. und B.X. verkauften als Miteigentümer das ihnen je zur Hälfte zustehende Grundstück an Y. und Z., ebenfalls… Mehr lesen »Miteigentum: Teilgläubigerschaft bezüglich Kaufpreisrestforderung