StAhiG In der Antwort auf die wesentliche Frage des ersuchenden Staates betreffend der Bemessungsgrundlage der Beschwerdegegner in der Schweiz hat die Steuerbehörde informiert, dass sie… Mehr lesen »Steuern / DBA CH-ES – Amtshilfe: Besteuerung nach Aufwand und voraussichtliche Erheblichkeit
ZGB 75, ZGB 712a, ZGB 712g und ZGB 712m Gegenstand Das Bundesgericht bestätigte, dass die Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschafts-Versammlung gemäss den entsprechenden Vorschriften des Vereinsrechts angefochten… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Strittiger StWEG-Mitgliedschaftserwerb bei StWE-Begründung vor Gebäudeerstellung
MWSTG 52 und MWSTG 53 Abs. 1 lit. c und lit. d; Vereinbarung vom 22.11.1950 über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters… Mehr lesen »Steuern: MWST auf Einfuhr eines durch die Erben des Künstlers Alberto Giacometti eingeführten Kunstwerkes
SchKG 77 Einleitung Das Schweizerische Bundesgericht hat im Fall BGer 5A_452/2018 entschieden, dass die Erklärung des nachträglichen Rechtsvorschlags die Betreibung nicht aufhalte. Die Betreibung würde… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Nachträglicher Rechtsvorschlag
MWSTG 52 und MWSTG 53 Abs. 1 lit. c und lit. d; Vereinbarung vom 22.11.1950 über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters… Mehr lesen »Steuern: MWST auf Einfuhr eines durch die Erben des Künstlers Alberto Giacometti eingeführten Kunstwerkes
OR 20 Abs. 2, OR 319 Abs. 1, OR 324 Abs. 1, OR 326 Abs. 3 und 4, OR 335c, OR 341 Abs. 1, OR… Mehr lesen »Arbeitsrecht: Arbeit auf Abruf und mündlicher Arbeitsvertrag
ZPO 34 Abs. 1 Einleitung In dem französischsprachigen Arbeitsstreit vor dem Schweizerischen Bundesgericht, 4A_527/2018, ging es um den massgebenden Gerichtsstand im Falle eines Aussendienstmitarbeiters im… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Gerichtsstand des gewöhnlichen Arbeitsorts des Arbeitnehmers
Liegenschaftenwert vor 20 Jahren für die Berechnung des Grundstückgewinns Die bekannte Zugrundelegung des Grundstück-Verkehrswerts von vor 20 Jahren bei der Berechnung des Grundstückgewinns stellt –… Mehr lesen »Steuern / StHG / ZH – Grundsteuern: Interkantonale Steuerausscheidung / Ersatzwert und Berechnung des Gewinns
OR 135 Ziffer 2 / SchKG 67 Abs. 3 / GBVSchKG 9 Abs. 1 lit. a Die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Betreibungsbegehren bei gleichzeitigem Betreibungsrückzug zulässig
Beseitigung dieses elektronischen Handelshemmnisses in der EU / keine Anwendung in Bezug auf die Schweiz Einleitung Aufgrund der Internettechnik (IP-Adresse, Providerdaten etc.) ist für den… Mehr lesen »Internet / Compliance – Geoblocking