OR 368f., SIA-Norm 118, Art. 165 ff. + ZPO 55 Beim Streit, den das Bezirksgericht Zürich zu beurteilen hatte, ging es um eine Kunststoffbeschichtung im… Mehr lesen »Werkvertragsrecht – Mängelrechte, Obliegenheiten und Ersatzvornahme sowie Bestreitung
SchKG 80 ff. Entscheide von Organen einer Paritätischen Landeskommission, gestützt auf einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV), stellen grundsätzlich keine hoheitlichen Verfügungen dar, und zwar auch dann nicht,… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Definitive Rechtsöffnung: Entscheide einer Paritätischen Landeskommission (PLK) sind keine Rechtsöffnungstitel
SchKG 230a Abs. 1 Einleitung In der konkursamtlichen Liquidation einer ausgeschlagenen Erbschaft war nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven strittig, ob sich die Gläubiger auch… Mehr lesen »Erbrecht / SchKG – Nachlass-Konkurs und Konkursverfahrens-Einstellung mangels Aktiven
ZGB 806 Abs. 1; SchKG 152 Abs. 2; VZG 91 Abs. 1 und VZG 101 Abs. 1 Das Pfand auf einem Grundstück erstreckt sich auch… Mehr lesen »Immobilien / SchKG – Grundpfandverwertung: Pfandhaftausdehnung auf Miet- und Pachtzinsen
OR 58 Grundsatz Ein Gerüstbauer haftet Dritten gegenüber für Schäden (hier: der verunglückten Malerin) aufgrund von Werkmängeln des an einen am Bau Beteiligten vermieteten Gerüsts… Mehr lesen »Werkeigentümerhaftung – Mangelhaftes Gerüst: Haftung Gerüstbauer
SchKG 80 ff. + SchKG 254 Abs. 1 + SchKG 83 Abs. 2 Regelfall: Keine Urkundenedition Im Rechtsöffnungsverfahren braucht der Richter in der Regel keine… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: In der Regel keine Urkunden-Edition
MONCLER S.P.A. v. SKIS ROSSIGNOL – CLUB ROSSIGNOL „Moncler“ (angreifende Marke) und „Rossignol“ (angegriffene Marke), beides aus der Sportwelt bekannte Markenartikler, standen sich aufgrund eines… Mehr lesen »Markenrecht – Verwechslungsgefahr bei gleichen Warenklassen: «[gallo] (fig.)» / «[gallo[ (fig.)»
ZPO 91 + OR 106 Mahnspesen sind Teil der Gläubigerforderung und keine Gerichtskosten. Die Mahnspesen sind deshalb bei der Berechnung des Streitwerts zu berücksichtigen. Quelle… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Mahnspesen sind Gegenstand des Streitwerts
OR 685a + OR 685b Einleitung Im vorliegenden Entscheid 4A_623/2018 hatte das Bundesgericht verschiedene Aspekte in die Entscheidfindung miteinzubeziehen, nämlich: Vinkulierung von nicht kotierten Namenaktien… Mehr lesen »Aktiengesellschaft – Vinkulierte Namenaktien: Keine Pflicht der AG, dem Vorkaufsberechtigten die Aktionärsstellung zu verschaffen
Art. 4 Abs. 1 des Protokolls Nr. 7 zur EMRK; Art. 175 Abs. 2 und 182 Abs. 3 DBG; Art. 57bis Abs. 3 StHG; Art. 47, 48, 49 und 106 Abs. 3 StGB Das Bundesgericht… Mehr lesen »Steuern – Steuerhinterziehung: „reformatio in peius“ bei Beschwerderückzug + Prinzip „ne bis in idem“ bei früherer Verurteilung