SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht
Konkurs – Kollokationsverfügung: Voraussetzung für Nichtigkeitsanrufung
SchKG 22 Abs. 1 Die Berufung auf die Nichtigkeit einer Kollokationsverfügung vor Bundesgericht setzt voraus, dass der Beschwerdeführer zur Beschwerde berechtigt ist. Quelle BGer 5A_714/2020… Mehr lesen »Konkurs – Kollokationsverfügung: Voraussetzung für Nichtigkeitsanrufung
Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
SchKG 82 Abs. 1 / ZPO 320 lit. a i.V.m. ZPO 57 Strittig war vor Bundesgericht die Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz in einem Verfahren betreffend provisorischen… Mehr lesen »Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
Konkurs – Auskunftspflicht des Dritten im Konkursverfahren
SchKG 222 Abs. 4 / OR 400 Das Bundesgericht hat im Fall 5A_126/2020 die Auskunftspflicht des Dritten im Konkurs bestätigt. Die Folgen der bestätigten Auskunftspflicht… Mehr lesen »Konkurs – Auskunftspflicht des Dritten im Konkursverfahren
Betreibung – Löschung unbegründeter Betreibungen: Wo und während welcher Frist?
SchKG 8a Sachverhalt Eine Zuger Gesellschaft verlegte ihren Sitz am 01.02.2019 in eine andere Gemeinde. Am gleichen Tag gingen beim Betreibungsamt des ursprünglichen Gesellschaftssitzes zwei… Mehr lesen »Betreibung – Löschung unbegründeter Betreibungen: Wo und während welcher Frist?
Arrest – Ein „leerer Arrest“ hat kein Betreibungsort
SchKG 52, SchKG 92 ff., SchKG 271, SchKG 275 Beim Arrest finden die Regeln zur Unpfändbarkeit (SchKG 92 ff.) analog Anwendung. Der erfolglose Arrest ist… Mehr lesen »Arrest – Ein „leerer Arrest“ hat kein Betreibungsort
SchKG / Konkurs – Mangels Aktiven eingestellter Konkurs: Abgrenzung der Wiedereröffnung zum Nachkonkurs
SchKG 230 / SchKG 269 Die Wiedereröffnung eines mangels Aktiven eingestellten Konkurses ist im Gesetz nicht vorgesehen; ist aber gemäss der Rechtsprechung bei Entdeckung neuer… Mehr lesen »SchKG / Konkurs – Mangels Aktiven eingestellter Konkurs: Abgrenzung der Wiedereröffnung zum Nachkonkurs
Arrest – Arresteinsprache: Anwendbares Recht und Willkürverbot
BV 9; SchKG 271, 272 und 278; IPRG 16 Abs. 1 und 2; OR 18 Es ist im Arrestverfahren nicht willkürlich, wenn das kantonale Gericht… Mehr lesen »Arrest – Arresteinsprache: Anwendbares Recht und Willkürverbot
Konkurs – Schweizerische Hilfskonkursmasse: Legitimation zur Kollokationsklage?
IPRG 166 Abs. 1; SchKG 250 Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen der Liquidationsnachwehen der Gruppengesellschaften von Swissair und von SABENA zu befassen mit der… Mehr lesen »Konkurs – Schweizerische Hilfskonkursmasse: Legitimation zur Kollokationsklage?
Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein
SchKG 68, SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 2 und SchKG 149 Für ausgewiesene Kosten im Betreibungsverlustschein einer öffentlich-rechtlichen Forderung kann das zuständige Gericht die definitive… Mehr lesen »Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein