Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 3 Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat am 23.10.2015 in einer Prozesssache zu entscheiden, die noch unter kantonaler Zivilprozessordnung (ZPO ZH)… Mehr lesen »Handelsgericht: Altrechtlich vereinbarte sachliche Zuständigkeit und neues Wahlrecht
ZPO 6 Abs. 2 Gemäss Bundesgericht (BGE 5A_89/2015 vom 12.11.2015) ist das Handelsgericht für die Beurteilung von paulianischen Anfechtungsklagen gemäss SchKG 285 ff. nicht zuständig.… Mehr lesen »Handelsgericht: Unzuständigkeit für paulianische Anfechtungsklagen
ZPO 6 Abs. 2 / ZPO 91 + GOG 44 Prozessgeschichte Die Gesuchstellerin betreute als Vermögensverwalterin einen US-amerikanischen Kunden. Die Bank, bei welcher hiefür das… Mehr lesen »Handelsgericht: Keine restriktive Zuständigkeitsauslegung
OR 259f ff. + ZPO 243 Abs. 2 lit. c Die Vorinstanz (zürcherisches Mietgericht) ist auf die Klage einer Mieterin in einer Mietzinshinterlegungssache nicht eingetreten,… Mehr lesen »Zivilprozessrecht: Mietzinshinterlegung: Zuständigkeit von Handelsgericht oder Mietgericht?
ZPO 6 Abs. 2 lit. c Die Klägerin hatte zunächst das Bezirksgericht Zürich angerufen, welches jedoch mit der Begründung, das Handelsgericht sei zwingend und ausschliesslich… Mehr lesen »Handelsgericht: Differenzierte sachliche Zuständigkeit bei Einzelunternehmen
Auch die Mietschlichtungsbehörde hat Disziplinargewalt Das Bundesgericht musste in BGE 4A_510/2014 entscheiden, ob nicht nur den Gerichtsinstanzen, sondern auch der Schlichtungsbehörde die Disziplinarbefugnis von ZPO… Mehr lesen »Disziplinarstrafe für unentschuldigtes Nichterscheinen nur bei vorgängiger Androhung
Auch die Mietschlichtungsbehörde hat Disziplinargewalt Das Bundesgericht musste in BGE 4A_510/2014 entscheiden, ob nicht nur den Gerichtsinstanzen, sondern auch der Schlichtungsbehörde die Disziplinarbefugnis von ZPO… Mehr lesen »Zivilprozessrecht: Disziplinarstrafe für unentschuldigtes Nichterscheinen nur bei vorgängiger Androhung
ZPO 91 Abs. 2 Der Sachverhalt Ausgangslage Die Streitparteien sind Nachbarn, wobei die Beklagten zwischen ihren beiden Wohnhäusern die Erstellung zweier Garagen planen. Die Klägerin,… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht: Grunddienstbarkeit und Streitwert
ZPO 99 Der Sachverhalt In einem Prozess, in welchem Y. beim Bezirksgericht Rheinfelden Klage auf Bestreitung neuen Vermögens gemäss SchKG 265a Abs. 4 erhob und… Mehr lesen »Antrag auf Prozessentschädigungs-Sicherstellung ohne Bezifferung
Gerichtliche Infrastrukturkosten und nicht (kautionspflichtige) Prozesskosten Die Einsetzung des Gebärdensprachedolmetschers in einem Prozess bezweckt, der tauben oder schwerhörigen Partei das für sie nicht Hörbare „hörbar“… Mehr lesen »Kosten des Gebärdensprache-Dolmetschers