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Zivilprozessrecht

ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen

Begründung Ein Friedensrichter bzw. Schlichter Diese Streitwertreduktion darf der säumigen Partei nicht entgegengehalten werden, Die Beschwerde des Beklagten war daher gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid… Mehr lesen »ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen

ZPO 243 Abs. 2 lit. cZivilprozessrecht / Mietrecht – Finanzielle Streitigkeiten aus der gekündigten Miete: Vereinfachtes Verfahren?

ZPO 243 Abs. 2 lit. c Kündigt der Mieter den Mietvertrag und betrifft der daraus resultierende Streit nur die finanziellen Folgen der Kündigung, Das vereinfachte Verfahren – ohne Rücksicht auf… Mehr lesen »ZPO 243 Abs. 2 lit. cZivilprozessrecht / Mietrecht – Finanzielle Streitigkeiten aus der gekündigten Miete: Vereinfachtes Verfahren?

Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede

Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung

OR 82; OR 205 Abs. 3; SchKG 82 Abs. 2 Sachverhalt Die Beschwerdegegnerin (Käuferin) zahlte der Beschwerdeführerin (Verkäuferin) im Rahmen eines Kaufvertrags die Hälfte des… Mehr lesen »Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung

Vertragsrecht / ZivilprozessrechtVertragsrecht / Zivilprozessrecht –Vertraulichkeitsvorbehalt für Vergleichsverhandlungen 

«… unpräjudiziell, ohne jede Rechtspflicht und nicht für den Gerichtsgebrauch bestimmt …» Einleitung Rechtsanwälte ergänzen ihre Korrespondenzen zur Vergleichsfindung mit einem Vertraulichkeitsvorbehalt wie: «… Diese… Mehr lesen »Vertragsrecht / ZivilprozessrechtVertragsrecht / Zivilprozessrecht –Vertraulichkeitsvorbehalt für Vergleichsverhandlungen 

Zivilprozessrecht – Verordnung über den Einsatz elektronischer Mittel zur Ton- und Bildübertragung in Zivilverfahren (VEMZ): BR eröffnet Vernehmlassung

Ab Inkrafttreten der Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) am 01.01.2025 können die Gerichte in Zivilverfahren unter bestimmten Voraussetzungen mündliche Prozesshandlungen, v.a. Verhandlungen, Der Bundesrat (BR)… Mehr lesen »Zivilprozessrecht – Verordnung über den Einsatz elektronischer Mittel zur Ton- und Bildübertragung in Zivilverfahren (VEMZ): BR eröffnet Vernehmlassung