ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 75 Lässt sich ein Stockwerkeigentümer durch die StWE-Verwaltung an der Stockwerkeigentümerversammlung vertreten, so ist für den Beginn der Anfechtungsfrist… Mehr lesen »Immobilien – Anfechtung von Stockwerkeigentümerbeschlüssen: Beginn des Fristenlaufs bei Vertretung durch die Verwaltung
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich erstmals mit der Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 zu befassen
Ein höheres Quorum als die einfache Mehrheit (in casu eine Zweidrittelsmehrheit) für die Abänderung der Benutzungs- und Verwaltungsordnung einer Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) in einem Reglement BGer 5A_100/2020 vom 15.08.2023 = BGE 149… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Zulässige Verschärfung des Mehrheitserfordernisses von ZGB 712g Abs. 3
ZGB 798 Abs. 2 und ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Bei der Pfandrechtsverteilung des Bauhandwerkerpfandrechts aus Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten ist folgender Grundsatz zu… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht – Baupfandverteilung bei Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten
ZGB 647 Abs. 2 Ziffer 1 und ZGB 647c Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_410/2019 zu beurteilen, wer für die Behebung der Feuchtigkeitsmängel im Aussenkeller… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Notwendige bauliche Massnahmen – Interessenabwägung für Notwendigkeitsevaluation
ZGB 712g Abs. 4 und ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 648 Abs. 2 Verschiedene Verfahrensbeteiligte (Beschwerdeführer) fochten gegenüber der Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________strasse xxx (Beschwerdegegnerin) bestimmte… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Ausschliessliches Benützungsrecht – Vetorecht und Einstimmigkeit bei Zuweisung eines Gartensitzplatzes
ZGB 712a Abs. 2 und ZGB 712g Abs. 3 Die Zulässigkeit des dauernden gewerbsmässigen Feilbietens einer Wohnung zur tageweisen Buchung über Plattformen wie Airbnb hängt… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Vermietung von Stockwerkeigentumswohnungen via Airbnb
ZGB 75, ZGB 712a, ZGB 712g und ZGB 712m Gegenstand Das Bundesgericht bestätigte, dass die Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschafts-Versammlung gemäss den entsprechenden Vorschriften des Vereinsrechts angefochten… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Strittiger StWEG-Mitgliedschaftserwerb bei StWE-Begründung vor Gebäudeerstellung
ZGB 839 Im französisch-sprachigen Fall BGer 5A_282/2016 waren verschiedene Aspekte des Bauhandwerkerpfandrechts strittig. Nachfolgend werden die relevanten Erwägungen des Bundesgerichts in Kurzform wiedergegeben: Konkurs des… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht: Konkurs des Forderungsschuldners und Stockwerkeigentum als Drittpfand
17.476 – Parlamentarische Initiative Thomas Hardegger (ZH/SP) Nationalrat Thomas Hardegger (ZH/SP) hat am 27.09.2017 die Parlamentarische Initiative eingereicht, unter Hinweis darauf, dass die Errichtung eines… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Pflicht zur Schaffung eines Erneuerungsfonds von Nationalrat abgelehnt