Dem Bundesgericht wurde im Rahmen des Notwegstreits von BGE 5A_550/2011 folgender Sachverhalt zur Beschwerdebeurteilung präsentiert: Sachverhalt „A. X.________ (Beschwerdeführer) erwarb Ende 2007 das Grundstück Nr.… Mehr lesen »Notwegrecht
Im Verfahren auf Ausschluss eines Stockwerkeigentümers aus der Stockwerkeigentümergemeinschaft vertrat das Obergericht des Kantons Luzern die Auffassung der herrschenden Lehre, wonach der Streit vermögensrechtlicher Natur… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Ausschlussklage und Streitwertberechnung
ZGB 712m Abs. 2 iVm ZGB 66 Abs. 2 Das Baurekursgericht des Kantons Zürich hat mit Entscheid vom 18.03.2011 befunden, dass eine Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ihre… Mehr lesen »Stockwerkeigentümergemeinschaft: Zulässigkeit der Urabstimmung
Personaldienstbarkeit Das Bundesgericht hatte in BGE 5A_235/2011 in einem Streit unter zwei Dienstbarkeitsberechtigten bezüglich Inhalt und Umfang einer Personaldienstbarkeit (Kiesausbeutung) zu urteilen. Gemäss ZGB 781… Mehr lesen »Kiesausbeutungsrecht: Inhalt und Umfang
Der Anspruch auf ein Mäklerhonorar bedingt, dass der Vertragsabschluss auf die Wahrnehmung der vereinbarten Mäklertätigkeit zurückzuführen ist. Zwischen der Mäklertätigkeit und dem Vertragsschluss muss ein… Mehr lesen »Mäklerlohn: Kausalzusammenhang zwischen Mäklertätigkeit und Vertragsabschluss
Da die Gesetzesbestimmungen zum Mäklervertrag (in der Praxis auch Maklervertrag bezeichnet) weitgehend dispositiver Natur sind, können die Parteien das Kausalitätserfordernis wegbedingen und dem Mäkler (in… Mehr lesen »Wegbedingung des Kausalitätserfordernisses
Das Kantonsgericht Graubünden hatte in ZK2 09 67 einen Nachbesserungsfall zu beurteilen. Bei Mangelhaftigkeit des Werkes kann der Besteller gestützt auf OR 368 Abs. 2… Mehr lesen »Nachbesserungsrecht: Folgen der Ausübung durch den Besteller
Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_221/2010 die Klausel eines Werkvertrags betreffend „Ausführung der Doppelböden“ zwischen einem General- und einem Subunternehmer zu beurteilen, wonach der „Fristbeginn“… Mehr lesen »GU- und Subunternehmervertrag: Koordination des Verjährungsfristenbeginns
Immobilienkauf / OR 192 Abs. und OR 199 Die Freizeichnung beim Grundstückkauf, d.h. die Wegbedingung der Rechts- und Sachgewährleistung, im öffentlichen beurkundeten Kaufvertrag ist zulässig. Die… Mehr lesen »Zulässigkeit der Wegbedingung der Gewährleistungspflicht
Sachverhalt Die Stadt Zürich ist seit dem Jahr 1959 Eigentümerin des Bürohauses mit Ladengeschäft bei der Bahnhofbrücke in Zürich (bekannt als „Globus-Provisorium“), das auf der… Mehr lesen »Globus Provisorium: Zu hohe Konzessionsgebühr