SchKG 82 Abs. 1 / ZPO 320 lit. a i.V.m. ZPO 57 Strittig war vor Bundesgericht die Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz in einem Verfahren betreffend provisorischen… Mehr lesen »Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
SchKG 8a Sachverhalt Eine Zuger Gesellschaft verlegte ihren Sitz am 01.02.2019 in eine andere Gemeinde. Am gleichen Tag gingen beim Betreibungsamt des ursprünglichen Gesellschaftssitzes zwei… Mehr lesen »Betreibung – Löschung unbegründeter Betreibungen: Wo und während welcher Frist?
SchKG 68, SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 2 und SchKG 149 Für ausgewiesene Kosten im Betreibungsverlustschein einer öffentlich-rechtlichen Forderung kann das zuständige Gericht die definitive… Mehr lesen »Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein
SchKG 32 Abs. 2 Das einem örtlich unzuständigen Betreibungsamt zugestellte Betreibungsbegehren ist von Amtes wegen dem zuständigen Betreibungsamt zu überweisen: Grundsatz Voraussetzungen Daten in Begehren… Mehr lesen »Betreibung – Eingaben beim örtlich unzuständigen Betreibungsamt: Weiterleitungspflicht ans zuständige Amt
Inkrafttreten Am 01.01.2022 wird die revidierte GebV SchKG in Kraft treten. Revisionsgrad Der Verordnungsgeber hat eine «sanfte» Revision der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und… Mehr lesen »Betreibung / Konkurs – Revision Gebührenverordnung-SchKG: Inkrafttreten am 01.01.2022
SchKG 8a Abs. 3 lit. d Strittig war vor Bundesgericht (BGer), ob über die Betreibung einem Dritten Auskunft zu erteilen ist, wenn der Gläubiger ein Rechtsöffnungsverfahren eingeleitet… Mehr lesen »Betreibung – Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte
ZGB 111, 125, und 276 ff.; OR 105; SchKG 67, 68, 80 und 81 Auf familienrechtliche Unterhaltsbeiträge ist aufgrund OR 105 Abs. 1 grundsätzlich erst… Mehr lesen »Eherecht / Betreibung / Zwangsvollstreckung – Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge: Verzugszins und Inkasso der Beiträge
SchKG 17 f., SchKG 20a, SchKG 70 und ZGB 8 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, bei wem und wie ein Rechtsvorschlag gültig… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Rechtsvorschlag-Vermerk des Zustellbeamten nur auf Schuldnerdoppel
SchKG 97 Abs. 1 + VZG 9 Abs. 2 Die Ernennung einer Fachperson zur internen Unterstützung des Betreibungsamtes bei der Verwertung von Grundstücken (nicht Schätzungsexperte)… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Grundpfandverwertung: Einsetzung Fachexperte zur Betreibungsamt-Unterstützung
SchKG 22 Abs. 1 Verfolgt der betreibende „Gläubiger“ mit der Betreibung offensichtlich sachfremde Ziele, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben, so… Mehr lesen »Missbräuchliche Betreibung: Abweisungskompetenz des Betreibungsamts