SchKG 230a Abs. 1 Einleitung In der konkursamtlichen Liquidation einer ausgeschlagenen Erbschaft war nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven strittig, ob sich die Gläubiger auch… Mehr lesen »Erbrecht / SchKG – Nachlass-Konkurs und Konkursverfahrens-Einstellung mangels Aktiven
Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse an Gläubiger Das Bundesgericht hat im konkreten Fall zur Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse an Gläubiger gemäss SchKG 260 erwogen,… Mehr lesen »SchKG / Konkurs – Abtretung nach SchKG 260: Prüfung der Abtretungsgültigkeit durch Aufsichtsbehörde oder Sachrichter?
SchKG 262 Abs. 2 Die Grundstückgewinnsteuer, die sich aus einer Grundstücksverwertung ergibt, ist vorweg aus dem Erlös im Konkurs als Massaschuld zu befriedigen. Quelle BGE… Mehr lesen »Konkurs/Grundstückverwertung: Grundstückgewinnsteuer ist vorab zu befriedigende Massaschuld
Beschwerderechte des Gläubigers Das Bundesgericht hielt in BGE 5A_592/2015, Erw. 3.3, fest, dass es die Frage, ob ein Gläubiger ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse habe um… Mehr lesen »SchKG – Beschwerde gegen Konkurseinstellung mangels Aktiven
Rechtsmissbrauch Das Bundesgericht hält im französisch-sprachigen Entscheid BGE 5A_915/2014 den Antrag auf Konkurseröffnung gestützt auf SchKG 191 für rechtsmissbräuchlich, wenn dem Schuldner bekannt ist, dass… Mehr lesen »SchKG: Privatkonkurs nur bei verwertbarem Vermögen
SchKG 204 Abs. 1 Der Gemeinschuldner hat nach Konkurseröffnung (19.08.2013) und vor Konkurseröffnungspublikation (23.08.2013) bzw. vor Inventierung und Schätzung durch die Konkursverwaltung (29.08.2013) seinen Lieferwagen… Mehr lesen »Konkurs: Rechtshandlungen des Gemeinschuldners nach Konkurseröffnung und Wirkungen
SchKG 260, KOV 49 + KOV 63 Einleitung Nachfolgend werden die rechtlichen Ergebnisse bzw. die möglichen Prozedere beim Verzicht der Masse auf die Geltendmachung von… Mehr lesen »Konkurs: Ohne Rechtsverfolgungsverzicht der Masse ist SchKG-Abtretung nichtig
SchKG 260 Sachverhalt A. Die X.________-Stiftung, die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug und die Y.________ GmbH (Beschwerdeführerinnen) liessen sich im Konkurs der B.________ AG Rechtsansprüche gegen… Mehr lesen »Konkurs: SchKG-Abtretung und adhäsionsweise Geltendmachung
SchKG 260 + ZPO 204 Zu einer Schlichtungsverhandlung sind nur sieben der acht Abtretungsgläubiger nach SchKG 260 persönlich erschienen. Der achte Abtretungsgläubiger, eine Aktiengesellschaft, blieb… Mehr lesen »Konkurs: SchKG-Abtretung / Klagebewilligung bei mehreren Abtretungsgläubigern
SchKG 250 – Melden verschiedene Gläubiger die nämliche Forderung zur Kollokation an, muss die Verwaltung diese nur zugunsten eines Gläubigers zulassen und die Forderungseingaben der übrigen… Mehr lesen »Kollokation gleicher Forderung bei mehreren Forderungsanmeldern