Für Boni fehlen eigene gesetzliche Normen. Lehre und Rechtsprechung, vor allem BGE 129 III 276 ff., haben in dieser Situation folgende Regeln aufgestellt: Akzessorietät des… Mehr lesen »Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Beabsichtigt die Staatsanwaltschaft dem Anwaltsgeheimnis unterliegende Unterlagen zu beschlagnahmen, muss diese sie auf Verlangen des Geheimnisträgers versiegeln. Danach hat das erstinstanzliche Gericht darüber zu befinden,… Mehr lesen »Anwaltsgeheimnis: Beschwerdeweg bei Entsiegelung
Die in der Rechtsprechung entwickelten Retrozessionen-Grundsätze (Information und Herausgabe) gelten gemäss neuestem Bundesgerichtsurteil (BGE 4A_127/2012 / BGE 141/2012) auch für: Banken, die als Vermögensverwalterinnen für… Mehr lesen »Retrozessionen im Finanzproduktevertrieb und im Bankenkonzern
FINMA Mitteilung 41 (2012) vom 26.11.2012 Die FINMA nimmt den neuesten Retrozessionen-Entscheid des Schweizerischen Bundesgerichts (BGE 4A_127/2012 vom 30.10.2012) zum Anlass, die Banken darauf hinzuweisen,… Mehr lesen »Retrozessionen – Aufsichtsrechtliche Massnahmen der FINMA
Fristlose Kündigung [OR 337 Abs. 1] Der Kläger, Casserolier im Hotel der Beklagten, wurde mit Schreiben vom 27.07.2010 wegen eines körperlichen Angriffs auf einen Arbeitskollegen… Mehr lesen »Tätlichkeiten am Arbeitsplatz
OR 336 und OR 336a Dem Arbeitsgericht Zürich wie auch berufungsweise dem Obergericht des Kantons Zürich wurde folgende Streitsache, die im Kontext mehrerer strittiger Themen… Mehr lesen »Missbräuchliche Änderungskündigung?
Kein Anspruch auf Dankesworte und Zukunftswünsche Der Arbeitnehmer verlangte vom Arbeitgeber u.a. folgende Abänderungen des Arbeitszeugnisses: Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen Dankesworte (für wertvolle… Mehr lesen »Arbeitszeugnis und Austrittsgrund
Der vorliegende Streitfall zeigt instruktiv den Ablauf einer gescheiterten Anpassung des Arbeitsverhältnisses eines leitendenden Direktors bzw. Geschäftsführers bei Übernahme der Arbeitgeberin durch einen neuen Aktionären… Mehr lesen »Ferienanordnung während Kündigungsfrist
Verlängerung der Kündigungsfrist? Arbeitsgericht Zürich und Obergericht des Kantons Zürich hatten einen Fall zu beurteilen, in dem die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin (Sekretärin / Direktionsassistentin) kündigte… Mehr lesen »Widersprüchliche Arztangaben
Dem Kläger, Gebäudereiniger, wurde vom Arbeitgeber mit Schreiben vom 12.11.2010 fristlos gekündigt. Der beklagte Arbeitgeber gab zwei Gründe für die fristlose Kündigung an, die jedoch… Mehr lesen »Beschimpfungen am Arbeitsplatz