ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Das Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, hat im Rahmen des Urteils vom 17.09.2014 folgenden Regesten-Teil unter ZR 113… Mehr lesen »Keine Baupfandberechtigung für Generalunternehmer ohne eigene Leistungen am Bau
ZGB 573 Abs. 2 Der Sachverhalt Sämtliche gesetzlichen und eingesetzten Erben schlugen das Erbe von C.X. aus, weshalb die ausgeschlagene Verlassenschaft konkursamtlich liquidiert wurde. Der… Mehr lesen »Nachlasskonkurs: Überschussliquidation
URG 19 Der Sachverhalt Die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) betreibt einen Dokumentenlieferdienst, in dessen Rahmen sie auf Bestellung einzelne Aufsätze aus den von ihr… Mehr lesen »Vervielfältigung von Zeitschriftenartikeln durch Bibliothek-Dokumentenlieferdienst zulässig
OR 404 Der Sachverhalt X.________ AG (Beklagte, Beschwerdeführerin) meldete sich auf ein Zeitungsinserat der Y.________ Immobilien AG (Klägerin, Beschwerdegegnerin), gemäss welchem für Immobilien in Stadt… Mehr lesen »Liegenschaftenverwaltungsvertrag – Jederzeitige Widerrufbarkeit
Besondere Beachtung verdienenden Erwägungen von BGE 140 III 409 ff. des Bundesgerichts zur Gerichtszuständigkeit: Ein Handelsgericht ist gemäss ZPO 6 Abs. 2 sachlich nicht zuständig,… Mehr lesen »Geschäftsführer in Organeigenschaft als Beklagter – Unzuständigkeit des Handelsgerichts des Kt. SG
IPRG 190 Abs. 2 lit. a oder b Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_74/2014 vom 28.08.2014 die Möglichkeit näher auf die Anfechtungsmöglichkeiten bei einem Zwischenentscheid… Mehr lesen »Zuständigkeitszwischenentscheid und Anfechtungsumfang
SchKG 260 Sachverhalt A. Die X.________-Stiftung, die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug und die Y.________ GmbH (Beschwerdeführerinnen) liessen sich im Konkurs der B.________ AG Rechtsansprüche gegen… Mehr lesen »Konkurs: SchKG-Abtretung und adhäsionsweise Geltendmachung
HRegV 164 i.V.m. ZPO 6 Abs. 4 lit. b Der Sachverhalt Die B.________ AG mit Sitz in U.________ wurde am 24.02.1998 durch Generalversammlungsbeschluss aufgelöst und… Mehr lesen »AG-Wiedereintragung – Unzuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich
Das Bundesgericht hatte in BGE 5A_617/2009 vom 26.01.2010 den Inhalt einer Dienstbarkeit zwischen zwei Streitparteien zu entscheiden: Das Bundesgericht erwog dabei, dass der Dienstbarkeits-Eintrag als… Mehr lesen »Dienstbarkeit: Inhaltsauslegung einer gegenseitigen Baubeschränkung
USG 12 Abs. 2 Zwei Nachbarn des Bahnhofs Oberrieden ZH fühlten sich durch die nächtliche Bahnhofsbeleuchtung gestört. Das Bundesgericht gab gemäss dem am 23.04.2014 veröffentlichten… Mehr lesen »Lichtimmissionen am Bahnhof