Gestützt auf das Lauterkeitsrecht klagte ein französisches Unternehmen gegen ein Schweizer Unternehmen, welches einen Domain verwendete, der dem Klägernamen entsprach. Die schweizerische Beklagte machte geltend,… Mehr lesen »Domainname und Unlauterer Wettbewerb
Handelsgericht des Kantons Zürich Das Bundesgericht hat in BGE 4C_237/2013 vom 08.07.2013 in einem Fall des Handelsgerichts des Kantons Zürich die Gerichtsgebühren von CHF 12‘000… Mehr lesen »Zu hohe Gerichtsgebühr für blosse Prozessabschreibung
ZPO 106 f. Ein Ehemann erhob Scheidungsklage gegen seine Ehefrau. Anlässlich der Schlichtungsverhandlung wurde zwar festgestellt, dass ein Scheidungsgrund bestand, aber eine Einigung kam… Mehr lesen »Ehescheidung: Klagerückzug und Kostenfolgen
Das Bundesgericht hat in BGE 4A_45/2013) vom 06.06.2013 folgenden Fall zu beurteilen: Der Beschwerdeführer vertrat vor Bundesgericht die Ansicht, die Vorinstanz hätte zu Unrecht nur… Mehr lesen »Arbeitszeugnis und Streitwertbestimmung
Mehrere Kläger verlangten beim Handelsgericht des Kantons Zürich u.a. die vorsorgliche Löschung des Beklagten 2 als Verwaltungsrat im Handelsregister des Kantons Zürich, unter Strafandrohung nach… Mehr lesen »Keine VR-Löschung durch Vorsorgliche Massnahmen ohne Hauptanspruch
ZPO 206 Abs. 1 i.V.m. ZPO 148 Das Bundesgericht hat in BGE 4C_1/2013 vom 25.06.2013 folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Der Kläger blieb der Schlichtungsverhandlung fern.… Mehr lesen »Schlichtungsverhandlung – Erneute Vorladung des säumigen Klägers
Blosse Gerichtsmitglieder-Kollegialität gebietet keine Ausstandspflicht Das Bundesgericht hat in BGE 139 I 121 ff. (BGE 8C_602/2012) vom 12.04.2013 folgendes erwogen: Die Funktion eines Parteivertreters als… Mehr lesen »Ausstandsbegehren gegen sämtliche Gerichtsmitglieder
Finanzielle Unterstützung durch Konkubinatspartner? (einfache) Wohn- und Lebensgemeinschaft? Gefestigtes Konkubinat? ZGB 176 Abs. 1 Ziffer 1 Auswirkungen des Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch bei Eheschutzmassnahmen Sachverhalt… Mehr lesen »Eheschutzmassnahmen: Auswirkungen Konkubinat auf Unterhaltsanspruch
Präzisierung der Rechtsprechung in BGE 139 III 155 ff. In der Regeste von BGE 4A_520/2012 vom 26.02.2013 = BGE 139 III 155 ff. schrieb das… Mehr lesen »Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
ZGB 650 und 651 / ZGB 205 ff. Das Bundesgericht hatte im Rahmen einer Berufungsstreitigkeit zwischen Ehegatten die finanziellen Folgen der Aufhebung von Miteigentum an… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht: Miteigentumsimmobilie im Scheidungsfall