ZGB 28 Abs. 1; ZGB 28a Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, welcher an der Verletzung mitwirkt, das… Mehr lesen »Persönlichkeitsrecht – Persönlichkeitsverletzung durch Listung in den Suchergebnissen: Passivlegitimation der Suchmaschinenbetreiberin
OR 49 Das Schweizerische Bundesgericht hatte über einen von einer Vorinstanz zugesprochenen Genugtuungsanspruch zugunsten einer juristischen Person bei widerrechtlicher Verletzung ihrer Persönlichkeit zu befinden. Das… Mehr lesen »Ausservertragliche Ansprüche / unerlaubte Handlung – Genugtuungsanspruch: Auch für juristische Person bei widerrechtlicher Verletzung ihrer Persönlichkeit
Genugtuungspflicht nach Persönlichkeitsverletzung Sachverhalt Dem Bundesgericht lag in der Sache BGE 5A_376/2013 für die Entscheidfindung folgender Sachverhalt zu Grunde: „Der „Eurovision Song Contest“ ist ein… Mehr lesen »Verhöhnung eines Chansonniers
Öffentliche Entschuldigung Das Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung begründet nicht zwingend Anspruch auf ein strafbewehrtes Unterlassungsurteil. So kann im massgebenden Urteilszeitpunkt ein Unterlassungsanspruch nicht mehr bestehen, weil… Mehr lesen »Persönlichkeitsverletzung: Kein Anspruch auf Unterlassungsurteil
Durften Schweizer Banken dem Druck aus den USA nachgegeben und im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit im US-Geschäft nicht anonymisierte, interne Dokumente in die USA übermitteln?… Mehr lesen »Arbeitgeberfürsorge bei Bankmitarbeiterdaten
Die Veröffentlichung einer sog. „Schwarzen Liste“ im Internet ist geeignet die Ehre bzw. die soziale Geltung der dort aufgeführten Personen herabzusetzen.
Der Arbeitnehmer kann ein legitimes Interesse besitzen, die vertraglich vereinbarte Leistung tatsächlich erbringen zu dürfen. Das Interesse an einer tatsächlichen Beschäftigung wurde vom Bundesgericht im Falle eines professionellen Sportlers, namentlich eines Fussballspielers der obersten Liga (Edi Barnetta) anerkannt.