Beschwerderechte des Gläubigers Das Bundesgericht hielt in BGE 5A_592/2015, Erw. 3.3, fest, dass es die Frage, ob ein Gläubiger ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse habe um… Mehr lesen »SchKG – Beschwerde gegen Konkurseinstellung mangels Aktiven
Rechtsmissbrauch Das Bundesgericht hält im französisch-sprachigen Entscheid BGE 5A_915/2014 den Antrag auf Konkurseröffnung gestützt auf SchKG 191 für rechtsmissbräuchlich, wenn dem Schuldner bekannt ist, dass… Mehr lesen »SchKG: Privatkonkurs nur bei verwertbarem Vermögen
Art. 1.12.1, Art. 7.2 – 7.5, insbesondere 7.5.6 SIA-Norm 102 OR 2 Abs. 2, OR 18 Abs. 1, OR 19 Abs. 2, OR 394 Abs.… Mehr lesen »Auftrag: Berechnung Architekturhonorar bei Projektabbruch
OR 377 In casu ist der Eigentümer und Bauherr für einen Hotelumbau ohne Fristansetzung vom Werkvertrag zurückgetreten, obwohl die Voraussetzungen hiefür nicht gegeben waren. Der… Mehr lesen »Werkvertrag: Rücktritt des Bestellers gegen volle Schadloshaltung
BGG 76 Abs. 1 lit. a und b Das Schweizerische Bundesgericht hielt aufgrund eines von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Innerschwyz (KESB) motivierten Beschwerdeverfahrens in BGE 5A_388/2015 fest,… Mehr lesen »Erwachsenenschutz: Keine Beschwerdebefugnis der KESB in ihrer Funktion als verfügende Behörde
Die Rechte der Erben und Dritter unterscheiden sich je nachdem, ob es sich bei einer Hinterlassenschaft um ein landwirtschaftliches Gewerbe oder eben „nur“ um landwirtschaftliche… Mehr lesen »Bäuerliches Bodenrecht: Landwirtschaftliche Grundstücke oder landwirtschaftliches Gewerbe?
ZGB 159 Abs. 2 und 3, ZGB 203 Abs. 1 und 2, ZGB 250 Abs. 1 und 2 sowie OR 134 Abs. 1 Ziffer 3… Mehr lesen »Ehegüterrecht: Verzinsung von Forderungen unter Ehegatten
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Nachfahrmessung, Videoaufzeichnung, Verwertungsgebot Ein Automobilist machte sich am 25.05.2014 auf der Autobahn im Gemeinde Opfikon einer groben und mehrerer einfacher Verkehrsregelverletzungen… Mehr lesen »Nachfahrmessung – Unberechtigte Vorwürfe gegen Polizei
ZGB 298 Abs. 1 und ZGB 298b Abs. 2 Die von der Kindsmutter bloss befürchtete Ausweitung des Konflikts mit dem Kindsvater bei gemeinsamem Sorgerecht ist… Mehr lesen »Gemeinsame elterliche Sorge: Keine Alleinzuteilung wegen befürchteter Konfliktausweitung
Verwirkung des Anspruchs auf beide Mäklerlöhne / OR 415 in fine Im Immobilienbereich führt der Abschluss je eines Vermittlungsmäklervertrages mit dem Verkäufer und mit dem… Mehr lesen »Mäklervertrag: Anspruchsverwirkung bei Immobilien-Doppel-Vermittlungsmäklerei