ArbeitsrechtBonus ist Gratifikation bei sehr hohem Einkommen
Sehr hohes Einkommen: Es stellt sich die Frage, ob ein Bonus in diesem Falle als Gratifikation oder Lohnbestandteil zu betrachten ist.
Sehr hohes Einkommen: Es stellt sich die Frage, ob ein Bonus in diesem Falle als Gratifikation oder Lohnbestandteil zu betrachten ist.
SchKG 22 Abs. 1 Verfolgt der betreibende „Gläubiger“ mit der Betreibung offensichtlich sachfremde Ziele, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben, so… Mehr lesen »Missbräuchliche Betreibung: Abweisungskompetenz des Betreibungsamts
SchKG 82 Eine öffentlich-rechtliche Körperschaft kann nur die provisorische Rechtsöffnung verlangen, wenn sie selber keinen Entscheid fällen kann. Kann die Behörde selber eine Verfügung erlassen,… Mehr lesen »Betreibung / Rechtsöffnung: Öffentlich-rechtliche Körperschaft: Rechtsschutzanspruch nur bei fehlender Entscheidkompetenz
Handelsgericht: ZPO 1 lit. a + ZPO 6 Abs. 2 lit. a In einer Grundstückssache bestritt die Beklagte Beschwerdeführerin, dass es sich beim Erschliessungsvertrag (sog.… Mehr lesen »Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit für superprivate Erschliessungsvereinbarung
Mit öffentlicher Urkunde vom 20.03.2008 gewährte die von A.A., B. und C.A. gebildete Erbengemeinschaft der D. AG von X. (ZH) ein selbständiges und dauerndes Baurecht, das als Dienstbarkeit auf der Parzelle xxx des Grundbuchs von Y. lastete, um dort ein Detailhandelsgeschäft mit dazugehörigen Parkplätzen zu bauen.
Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 3 Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat am 23.10.2015 in einer Prozesssache zu entscheiden, die noch unter kantonaler Zivilprozessordnung (ZPO ZH)… Mehr lesen »Handelsgericht: Altrechtlich vereinbarte sachliche Zuständigkeit und neues Wahlrecht
ZGB 206 + ZGB 209 Abs. 3 Im konkreten Fall stellte sich bei Auflösung des Güterstandes vor Eintritt des Vorsorgefalls die Frage nach dem Schicksal… Mehr lesen »Ehegüterrecht: Konjunktureller Liegenschaftenmehrwert bei Vorbezug von Freizügigkeitsguthaben
BVG 35a Abs. 2 Sachverhalt Als die Publica vom Tod ihres Versicherten (Altersrentner) Kenntnis erhielt, hatte sie die monatliche Altersrente von CHF 5‘424.45 bereits ausgerichtet.… Mehr lesen »BVG: Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen – Verjährung oder Verwirkung?
SchKG 262 Abs. 2 Die Grundstückgewinnsteuer, die sich aus einer Grundstücksverwertung ergibt, ist vorweg aus dem Erlös im Konkurs als Massaschuld zu befriedigen. Quelle BGE… Mehr lesen »Konkurs/Grundstückverwertung: Grundstückgewinnsteuer ist vorab zu befriedigende Massaschuld
Arbeitsrecht: Hohes Einkommen Sehr hohes Einkommen: Es stellt sich die Frage, ob ein Bonus in diesem Falle als Gratifikation oder Lohnbestandteil zu betrachten ist. BGE 141… Mehr lesen »Sehr hohes Einkommen: Bonus – Gratifikation oder Lohnbestandteil?