ZGB 712a ff. Ausgangslage Eine Immobilien-Promotorin begründete 2006 Stockwerkeigentum an einem Grundstück und verkaufte bis auf 3 Stockwerkeinheiten ihre einzelnen StWE-Objekte. 2008 versuchte sie, in… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Nutzungseinschränkung des Sonderrechts
ZGB 712r Abs. 1 und ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Ausgangslage Die Ausgangslage ergibt sich aus den einleitenden Sachverhaltsfeststellungen des Bundesgerichts… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Verwalter-Abberufung und -Ernennung / Streitwertberechnung
Wohnhypotheken: sektorieller antizyklischer Kapitalpuffer von 1 % Der Bundesrat setzte am 13.02.2013 den sog. antizyklischen Kapitalpuffer für das Segment der mit inländischen Wohnliegenschaften gesicherten Kredite… Mehr lesen »Hypothekenmarkt: Massnahmen gegen Überhitzung
Zeichnen die Parteien eines Dienstbarkeitsvertrages in einen privaten Plan von Hand ein Fahrwegrecht ein, so besteht mangels amtlicher Mitwirkung nicht ein Grundbuchplan im Sinne von… Mehr lesen »Dienstbarkeitsplan ohne öffentlichen Glauben
Dem Bundesgericht wurde im Rahmen des Notwegstreits von BGE 5A_550/2011 folgender Sachverhalt zur Beschwerdebeurteilung präsentiert: Sachverhalt „A. X.________ (Beschwerdeführer) erwarb Ende 2007 das Grundstück Nr.… Mehr lesen »Notwegrecht
Im Verfahren auf Ausschluss eines Stockwerkeigentümers aus der Stockwerkeigentümergemeinschaft vertrat das Obergericht des Kantons Luzern die Auffassung der herrschenden Lehre, wonach der Streit vermögensrechtlicher Natur… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Ausschlussklage und Streitwertberechnung
ZGB 712m Abs. 2 iVm ZGB 66 Abs. 2 Das Baurekursgericht des Kantons Zürich hat mit Entscheid vom 18.03.2011 befunden, dass eine Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ihre… Mehr lesen »Stockwerkeigentümergemeinschaft: Zulässigkeit der Urabstimmung
Personaldienstbarkeit Das Bundesgericht hatte in BGE 5A_235/2011 in einem Streit unter zwei Dienstbarkeitsberechtigten bezüglich Inhalt und Umfang einer Personaldienstbarkeit (Kiesausbeutung) zu urteilen. Gemäss ZGB 781… Mehr lesen »Kiesausbeutungsrecht: Inhalt und Umfang
Anreizsystem soll Richterrecht ablösen: Aktuell können die von übermässigem Lärm Betroffenen den Lärmverursacher im konkreten Einzelfall auf Entschädigung für den Wertverlust ihrer Grundstücke verklagen. Die… Mehr lesen »Lärmentschädigung: Vernehmlassung bis Ende 2013
Massgeblichkeit des Tagebucheintrags Das Bundesgericht hatte in einem Fall zu beurteilen, ab wann nicht mehr der bisherige Grundeigentümer und Veräusser Beklagter eines Zivilprozesses sein soll,… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht und Zivilprozessrecht: Wechsel der Passivlegitimation bei Handänderung