Gemäss ZGB 839 Abs. 2 beginnt die viermonatige Eintragungsfrist nicht erst mit der Lieferung eines objektspezifischen Bauteils…
ZGB 694 Abs. 1 und 2 Im konkreten Fall stand der Anspruch auf ein Notweg in Frage. Dabei stellte sich die Frage der Anrechenbarkeit des missbräuchlichen Verhaltens… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Notweg: Abgeschnittenheit + rechtsmissbräuchliches Verhalten
ZGB 670; ZGB 686 Abs. 2; ZGB 5 Abs. 1 + 2; Art. 79i EGzZGB/BE Lässt das Bundesrecht bei Vorrichtungen (hier Holzpalisadenwand), welche auf der Grundstückgrenze stehen, Abweichungen… Mehr lesen »Immobilien – Grenzvorrichtungen: Miteigentumsvermutung?
ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 75 Lässt sich ein Stockwerkeigentümer durch die StWE-Verwaltung an der Stockwerkeigentümerversammlung vertreten, so ist für den Beginn der Anfechtungsfrist… Mehr lesen »Immobilien – Anfechtung von Stockwerkeigentümerbeschlüssen: Beginn des Fristenlaufs bei Vertretung durch die Verwaltung
Art. 5 Abs. 1 BV, Art. 127 Abs. 1 BV; Art. 5 Abs. 2 ZGB; Art. 12 Abs. 1 StHG; § 1 Abs. 1 GGStG/LU,… Mehr lesen »Immobilien / Maklerrecht / Grundstückgewinnsteuer – Maklerhonorar: Steuerabzug + Fehlen einer gesetzlichen Grundlage für Prozentsatz-Beschränkung
ZGB 779 ff.; OR 107 und OR 108 Ziffer 1 Im konkreten Fall BGer 5A_941/2022 ging es vor Bundesgericht (BGer) um die für eine Ausübung des vorzeitigen Heimfallrechts notwendigen… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / Vertragsrecht – Baurecht + vorzeitiger Heimfall: Voraussetzungen
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich erstmals mit der Berechnung der Dreijahresfrist nach ZGB 712i Abs. 1 zu befassen
ZGB 6; ZGB 738 Im Fall BGer 5A_955/2022 ging es – im Rahmen einer privatrechtlichen Baueinsprache – um die Auslegung eines gegenseitigen Näherbaurechts im Verhältnis zu… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Gegenseitiges Näherbaurecht ohne Abrückungspflicht für Gleichstellung
ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Das Bundesgericht (BGer) hatte sich in einer Bauhandwerkerpfandrechts-Streitigkeit mit der Abgrenzung der pfandgeschützten Arbeiten nach der per 01.01.2012 in Kraft getretenen Revision des… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht – Bauhandwerkerpfandrecht und Transportleistungen
Bezahlt der vom Makler vermittelte Käufer dem Verkäufer einen Kaufpreis, Die im Maklervertrag vorgesehene Bandbreite des Verkaufspreises wies nur einen indikativen, nicht aber bindenden Charakter… Mehr lesen »Immobilien / Maklerrecht / Vertragsrecht – Maklerlohn: Keine Herabsetzung infolge Genehmigung des niedrigeren Kaufpreises