Kategorie Immobiliarsachenrecht

Immobilien – Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks für die Bauvorhaben-Realisierung

ZGB 695 Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (VGer ZH) hat in titulierter Sache ausgeführt und dargestellt: Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Hammerschlagsrecht, welches in Art. 695 ZGB seine Rechtsgrundlage habeDie grammatikalische und systematische Auslegung von Art. 695 ZGB zur Frage, ob Abgrabungen im Rahmen des Hammerschlagsrechts zulässig seien. Weiter ging das VGer ZH davon aus, dass ... Weiterlesen...

Bauhandwerkerpfandrecht – Baupfandverteilung bei Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten

ZGB 798 Abs. 2 und ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Bei der Pfandrechtsverteilung des Bauhandwerkerpfandrechts aus Bauarbeiten an mehreren Stockwerkeinheiten ist folgender Grundsatz zu beachten: detaillierte Unterscheidung der gelieferten Leistungen (und der in Rechnung gestellten Kosten) für jedes einzelne Grundstück (Stockwerkeinheit). Quelle BGer 5A_919/2018 vom 06.11.2019   =   BGE 146 III 7 Weiterführende Informationen / ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Notwendige bauliche Massnahmen – Interessenabwägung für Notwendigkeitsevaluation

ZGB 647 Abs. 2 Ziffer 1 und ZGB 647c Das Bundesgericht hatte im Fall 5A_410/2019 zu beurteilen, wer für die Behebung der Feuchtigkeitsmängel im Aussenkeller und im Eingangsbereich der Stockwerkeigentumsbaute der Beschwerdeführer aufzukommen habe. Das Interesse der betreffenden Stockwerkeigentümer an einer baulichen Massnahme beurteilt sich laut Bundesgericht daran, ob die entsprechende Massnahme ausschliesslich einem oder ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – Dienstbarkeit: Definitionenstreit zum Begriff „Nachfolger“

Gegenstand dieser Gerichtsentscheid-Erläuterungen bildet das französischsprachige Bundesgerichtsurteil 5A_691/2019 vom 16.04.2020. Unter den Prozessparteien war strittig, wie der im Begründungsakt enthaltene Begriff «Nachfolger» («successeurs») zu verstehen sei: «Nachkommen» («descendants») «Erben» («héritiers») oder jegliche (Rechts-)Nachfolger. Das Bundesgericht schützte diesbezüglich das Auslegungsergebnis der kantonalen Vorinstanz: Es stellte ebenfalls fest, dass unter «Nachfolger» («successeurs») alle nachfolgenden Eigentümer des herrschenden ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Ausschliessliches Benützungsrecht – Vetorecht und Einstimmigkeit bei Zuweisung eines Gartensitzplatzes

ZGB 712g Abs. 4 und ZGB 712g Abs. 1 i.V.m. ZGB 648 Abs. 2 Verschiedene Verfahrensbeteiligte (Beschwerdeführer) fochten gegenüber der Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________strasse xxx (Beschwerdegegnerin) bestimmte Beschlüsse im Zusammenhang mit der Zuweisung eines Gartensitzplatzes zu ausschliesslichem Nutzungsrecht (sog. Sondernutzungsrecht) an und machten geltend: Verletzung des Vetorechts gemäss ZGB 712g Abs. 4 (Erw. 3.1) Verletzung der Einstimmigkeit ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Vermietung von Stockwerkeigentumswohnungen via Airbnb

ZGB 712a Abs. 2 und ZGB 712g Abs. 3 Die Zulässigkeit des dauernden gewerbsmässigen Feilbietens einer Wohnung zur tageweisen Buchung über Plattformen wie Airbnb hängt von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab: tradierte Nutzungsweise Erstwohn- oder Ferienliegenschaft Intimität des Hauses Häufigkeit der Wechsel Grad der Immissionen etc. Sind – wie im strittigen Fall – die ... Weiterlesen...

SchKG / Betreibung – Grundpfandverwertung: Einsetzung Fachexperte zur Betreibungsamt-Unterstützung

SchKG 97 Abs. 1 + VZG 9 Abs. 2 Die Ernennung einer Fachperson zur internen Unterstützung des Betreibungsamtes bei der Verwertung von Grundstücken (nicht Schätzungsexperte) war bei nachgenannten konkreten Verhältnissen angebracht: sehr komplexe Verhältnisse ausserordentliche Preise (mehr als CHF 60 Mio.) hohe Verantwortung des Betreibungsamtes Das Ermessen der Zwangsvollstreckungsorgane ist erheblich: Funktionale Fragestellung war für ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – EDV-Grundbuch: Streitigkeiten aus übertragenen Einträgen sind durch Grundbuchberichtigungsklage auszutragen

ZGB 949a, ZGB 975 (und nicht ZGB 977) – Anlage des EDV-Grundbuchs Im EDV-Grundbuch sind die aktuellen Einträge ohne Bereinigung materiell wiederzugeben, wie sie im Grundbuch aus Papier aufgeführt sind. Rechtsmittel gegen Versehen in der Übertragung der Einträge: Streitigkeiten über die übertragenen Einträge sind nicht im Berichtigungsverfahren nach ZGB 977, sondern durch Grundbuchberichtigungsklage nach ZGB ... Weiterlesen...

Immobiliarsachenrecht – Stockwerkeigentum: Strittiger StWEG-Mitgliedschaftserwerb bei StWE-Begründung vor Gebäudeerstellung

ZGB 75, ZGB 712a, ZGB 712g und ZGB 712m Gegenstand Das Bundesgericht bestätigte, dass die Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschafts-Versammlung gemäss den entsprechenden Vorschriften des Vereinsrechts angefochten werden können. Der Beschluss aus dem Jahr 2004 (Einführung der Beschlussfassung nach Anteilen und nicht nach Köpfen) war laut Bundesgericht trotz Verletzung des zwingenden Quorums nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar, ... Weiterlesen...