MONCLER S.P.A. v. SKIS ROSSIGNOL – CLUB ROSSIGNOL „Moncler“ (angreifende Marke) und „Rossignol“ (angegriffene Marke), beides aus der Sportwelt bekannte Markenartikler, standen sich aufgrund eines… Mehr lesen »Markenrecht – Verwechslungsgefahr bei gleichen Warenklassen: «[gallo] (fig.)» / «[gallo[ (fig.)»
Inkraftsetzung Swissness-Gesamtpaket am 01.01.2017 Der Bundesrat hat mit dem Erlass des Ausführungsrechts die vom Parlament am 21.06.2013 verabschiedete Swissness-Vorlage um- und per 01.01.2017 in Kraft… Mehr lesen »Swissness: Verabschiedung Verordnungsrecht
In einem von der VZ Holding AG als Inhaberin der Marke Nr. 484 165 „VZ VermögensZentrum“ gegen die Swissclear AG als Inhaberin der neu eingetragenen… Mehr lesen »Verwechslungsgefahr von VZ VermögensZentrum und SVZ Schweizer VorsorgeZentrum
TCS vs. TCS Die Sistierung eines Prozesses (hier Widerspruchsverfahrens vor dem Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht) wird durch folgende Aspekte geprägt: Ausnahmefall Prozessökonomie-Motive Grosses Ermessen des Richters Das… Mehr lesen »Zurückhaltende Sistierungs-Gewährung
Freihaltebedürftiges Zeichen im Dienste des Wirtschaftsverkehrs Der Beschwerdeführer, von Beruf Rechtsanwalt, ist seit dem 19.09.2008 Inhaber der Schweizer Wortmarke „YOU“, die am 14.07.1976 ins Markenregister… Mehr lesen »Begriff „YOU“ ist Gemeingut
„Emmentaler Switzerland, Consortium Emmentaler AOC“, wollte die Marke „ Ein Stück Schweiz“ mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Emmentaler“ schützen lassen. Nach dem Institut für geistiges Eigentum… Mehr lesen »Kein Markenschutz für „Ein Stück Schweiz“
Aenderung von Markenschutzgesetz bzw. Wappenschutzgesetz Mit der „Swissness“-Gesetzesvorlage soll eine rechtliche Grundlage dafür geschaffen werden, wieviel „Schweizerisches“ in einem Produkt sein muss, damit es aussen… Mehr lesen »Swissness-Vorlage: Hin und Her zwischen den Räten
Die Informations-Suche mit Schlüsselwörtern (Keywords) ist im Internet über Suchmaschinen wie Google oder Bing üblich. Der Detailhändler Marks & Spencer hat einer Anzeige, die bei Google erschien (Google Adwords Werbeprogramm), den Begriff „Interflora“ als Keyword hinterlegt; in der Anzeige selbst erschien der Begriff „Interflora“ nicht.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Lawfinder GmbH, St. Gallen, als Inhaberin der Marke „lawfinder“ gegen die Universität Freiburg i.Ue., als Markenanmeldende von „LexFind.ch“ und… Mehr lesen »Lawfinder vs. LexFind.ch – Teilweise Verwechslungsgefahr