Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Erhebung der Aberkennungsklage: Fristbeginn
Die 20-tägige Frist für die Erhebung der Aberkennungsklage beginnt zu laufen ab
Rechtsöffnung
Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein
SchKG 68, SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 2 und SchKG 149 Für ausgewiesene Kosten im Betreibungsverlustschein einer öffentlich-rechtlichen Forderung kann das zuständige Gericht die definitive… Mehr lesen »Betreibung – Betreibungskosten im Verlustschein
Familienrecht – Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und Verzugszins
OR 105 Abs. 1 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich im vorliegenden Fall mit dem Verzugszins für familienrechtliche Unterhaltsbeiträge zu befassen. Sachverhalt Mit Entscheid vom 24.10.2017… Mehr lesen »Familienrecht – Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und Verzugszins
SchKG / Betreibung – Aberkennungsprozess: Verlustschein kein Beweis für Forderungsbestand
ZGB 8, SchKG 81 ff. i.V.m. SchKG 149 In dem der provisorischen Rechtsöffnung durch Klage des Schuldners folgenden Aberkennungsprozess trägt der beklagte Gläubiger die Substantiierungs-… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Aberkennungsprozess: Verlustschein kein Beweis für Forderungsbestand
Betreibung der Rechtsöffnungs-Betreibungs- und Parteikosten
SchKG 68 Es ist zulässig, die Gerichts- und Parteikosten des Rechtsöffnungsverfahrens auch separat in Betreibung zu setzen, so das Obergericht des Kantons Zürich, I. ZK.… Mehr lesen »Betreibung der Rechtsöffnungs-Betreibungs- und Parteikosten
Stockwerkeigentum: Kostenabrechnung und provisorische Rechtsöffnung
SchKG 82 Abs. 1 Das Vorliegen bloss folgender beiden Belege stellt noch keine Schuldanerkennung im Sinne von SchKG 82 Abs. 1 dar: vom betriebenen Stockwerkeigentümer… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Kostenabrechnung und provisorische Rechtsöffnung