Zivilprozessrecht: ZPO 6 Abs. 3 Sachverhalt Mit Totalunternehmervertrag vom 14.03.2007 / 24.07.2007 verpflichtete sich die A.________ AG (Beklagte, Beschwerdeführerin) bzw. ihre Rechtsvorgängerin gegenüber der R.________… Mehr lesen »Wahlrecht „Handelsgericht“ oder „ordentliches Gericht“ und Prozessfähigkeit Stockwerkeigentümergemeinschaft
Handelsgericht: ZPO 1 lit. a + ZPO 6 Abs. 2 lit. a In einer Grundstückssache bestritt die Beklagte Beschwerdeführerin, dass es sich beim Erschliessungsvertrag (sog.… Mehr lesen »Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit für superprivate Erschliessungsvereinbarung
Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 3 Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat am 23.10.2015 in einer Prozesssache zu entscheiden, die noch unter kantonaler Zivilprozessordnung (ZPO ZH)… Mehr lesen »Handelsgericht: Altrechtlich vereinbarte sachliche Zuständigkeit und neues Wahlrecht
ZPO 6 Abs. 2 Gemäss Bundesgericht (BGE 5A_89/2015 vom 12.11.2015) ist das Handelsgericht für die Beurteilung von paulianischen Anfechtungsklagen gemäss SchKG 285 ff. nicht zuständig.… Mehr lesen »Handelsgericht: Unzuständigkeit für paulianische Anfechtungsklagen
ZPO 6 Abs. 2 / ZPO 91 + GOG 44 Prozessgeschichte Die Gesuchstellerin betreute als Vermögensverwalterin einen US-amerikanischen Kunden. Die Bank, bei welcher hiefür das… Mehr lesen »Handelsgericht: Keine restriktive Zuständigkeitsauslegung
OR 259f ff. + ZPO 243 Abs. 2 lit. c Die Vorinstanz (zürcherisches Mietgericht) ist auf die Klage einer Mieterin in einer Mietzinshinterlegungssache nicht eingetreten,… Mehr lesen »Zivilprozessrecht: Mietzinshinterlegung: Zuständigkeit von Handelsgericht oder Mietgericht?
ZPO 6 Abs. 2 lit. c Die Klägerin hatte zunächst das Bezirksgericht Zürich angerufen, welches jedoch mit der Begründung, das Handelsgericht sei zwingend und ausschliesslich… Mehr lesen »Handelsgericht: Differenzierte sachliche Zuständigkeit bei Einzelunternehmen
Mit Urteil vom 29.10.2012 [vgl. BGE 4A_210/2012] bestätigte das Bundesgericht die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich für die Klage einer Kundin gegen einen… Mehr lesen »Handelsgericht: Sachl. Zuständigkeit auch für Konsumentenstreitigkeiten
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung der quellen-zitierten Entscheide muss bei der Frage von Zulässigkeit und Art eines Rechtsmittels wie folgt differenziert werden: Anordnung der vorläufigen Eintragung eines… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht: Rechtsmittel bei Anordg od. Verweig. der vorläufigen Eintragung
Nach 137 Jahren seines Wirkens stellt das Kassationsgericht des Kantons Zürich (KassG ZH) am 30.06.2012 seine Rechtsprechungstätigkeit ein. An dieses oberste kantonale Gericht konnten zivil-… Mehr lesen »Kassationsgericht des Kantons Zürich – Adieu