SchKG 274 ff. + ZGB 2 Abs. 2 Für das Gemeinwesen besteht ein Verbot, seine Forderung betreffend die Verfahrenskosten mit dem Anspruch auf Genugtuung wegen… Mehr lesen »Arrest – Arrestvollzug: Arrest zur Umgehung des Verrechnungsverbots und Rechtsmissbrauch
SchKG 275 Das vom Arrestgericht mit dem Arrestvollzug betraute Betreibungsamt hat nur Vermögenswerte zu verarrestieren, welche sich in seinem Betreibungskreis befinden. Für den Arrestvollzug ist… Mehr lesen »Arrest / Arrestvollzug: Verarrestierung nur im Betreibungssprengel belegener Vermögenswerte
Gemäss SchKG 273 (siehe Box) haftet der Gläubiger dem Schuldner und Dritten für den von ihm durch einen ungerechtfertigten Arrest verursachten Schaden. Nach herrschender Lehre… Mehr lesen »Arrest: Haftung für Arrestschäden
Zwischen einem Arrestgläubiger und einem Arrestschuldner war strittig, ob die Abweisung der Beschwerde gegen die Arresteinsprache revisionsfähig ist. Das Obergericht des Kantons Zürich hatte das… Mehr lesen »Revisionsunfähigkeit des negativen Beschwerdeentscheids auf eine Arresteinsprache hin
SchKG 279 Abs. 1 bestimmt für die Arrest-Prosequierung: „Hat der Gläubiger nicht schon vor der Bewilligung des Arrestes Betreibung eingeleitet oder Klage eingereicht, so muss… Mehr lesen »Betreibungs-Prosequierung und zwingende Zahlungsbefehlzustellung
Damit eine Verfügung Anfechtungsobjekt einer SchKG-Beschwerde bilden kann, muss sie Aussenwirkungen zeitigen, d.h. das Verfahren vorantreiben oder abschliessen.