Streitwert / Definitive Rechtsöffnung – Rechtsöffnungsverfahren: Keine Rechtsöffnung für künftige Unterhaltsbeiträge
BGG 51 Abs. 4; SchKG 84 – A. Art. 51 Abs. 4 BGG: Streitwert bei Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge…
Streitwert
SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Mahnspesen sind Gegenstand des Streitwerts
ZPO 91 + OR 106 Mahnspesen sind Teil der Gläubigerforderung und keine Gerichtskosten. Die Mahnspesen sind deshalb bei der Berechnung des Streitwerts zu berücksichtigen. Quelle… Mehr lesen »SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Mahnspesen sind Gegenstand des Streitwerts
Mietrecht / Pachtrecht: Ausweisungsverfahren: Streitwertbestimmung
OR 300 + ZPO 91 Im Rahmen einer Pachtstreitigkeit (strittige Pachtkündigung und Ausweisung) musste sich das Bundesgericht vorab zum Streitwert äussern. Die nachfolgende Urteilserläuterung wird… Mehr lesen »Mietrecht / Pachtrecht: Ausweisungsverfahren: Streitwertbestimmung
Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Streitwert und Sachwalter-Einsetzung
OR 731b Im vorliegenden Fall ging es um zwei wesentliche Aspekte: Organisationsmangel und Streitwert Gläubigerklage vs. fallierte, vor der Löschung stehenden Gesellschaft auf Sachwalterbestellung Streitwertschätzung… Mehr lesen »Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Streitwert und Sachwalter-Einsetzung
Arbeitszeugnis und Streitwertbestimmung
Das Bundesgericht hat in BGE 4A_45/2013) vom 06.06.2013 folgenden Fall zu beurteilen: Der Beschwerdeführer vertrat vor Bundesgericht die Ansicht, die Vorinstanz hätte zu Unrecht nur… Mehr lesen »Arbeitszeugnis und Streitwertbestimmung
Stockwerkeigentum: Verwalter-Abberufung und -Ernennung / Streitwertberechnung
ZGB 712r Abs. 1 und ZGB 712m Abs. 2 i.V.m. ZGB 67 Abs. 2 Ausgangslage Die Ausgangslage ergibt sich aus den einleitenden Sachverhaltsfeststellungen des Bundesgerichts… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Verwalter-Abberufung und -Ernennung / Streitwertberechnung
Stockwerkeigentum: Ausschlussklage und Streitwertberechnung
Im Verfahren auf Ausschluss eines Stockwerkeigentümers aus der Stockwerkeigentümergemeinschaft vertrat das Obergericht des Kantons Luzern die Auffassung der herrschenden Lehre, wonach der Streit vermögensrechtlicher Natur… Mehr lesen »Stockwerkeigentum: Ausschlussklage und Streitwertberechnung