Handelsgericht: ZPO 1 lit. a + ZPO 6 Abs. 2 lit. a In einer Grundstückssache bestritt die Beklagte Beschwerdeführerin, dass es sich beim Erschliessungsvertrag (sog.… Mehr lesen »Handelsgericht: Sachliche Zuständigkeit für superprivate Erschliessungsvereinbarung
Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 3 Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat am 23.10.2015 in einer Prozesssache zu entscheiden, die noch unter kantonaler Zivilprozessordnung (ZPO ZH)… Mehr lesen »Handelsgericht: Altrechtlich vereinbarte sachliche Zuständigkeit und neues Wahlrecht
ZPO 6 Abs. 2 Gemäss Bundesgericht (BGE 5A_89/2015 vom 12.11.2015) ist das Handelsgericht für die Beurteilung von paulianischen Anfechtungsklagen gemäss SchKG 285 ff. nicht zuständig.… Mehr lesen »Handelsgericht: Unzuständigkeit für paulianische Anfechtungsklagen
ZPO 6 Abs. 2 / ZPO 91 + GOG 44 Prozessgeschichte Die Gesuchstellerin betreute als Vermögensverwalterin einen US-amerikanischen Kunden. Die Bank, bei welcher hiefür das… Mehr lesen »Handelsgericht: Keine restriktive Zuständigkeitsauslegung
ZPO 6 Abs. 2 lit. c Die Klägerin hatte zunächst das Bezirksgericht Zürich angerufen, welches jedoch mit der Begründung, das Handelsgericht sei zwingend und ausschliesslich… Mehr lesen »Handelsgericht: Differenzierte sachliche Zuständigkeit bei Einzelunternehmen
Mit Urteil vom 29.10.2012 [vgl. BGE 4A_210/2012] bestätigte das Bundesgericht die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts des Kantons Zürich für die Klage einer Kundin gegen einen… Mehr lesen »Handelsgericht: Sachl. Zuständigkeit auch für Konsumentenstreitigkeiten
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung der quellen-zitierten Entscheide muss bei der Frage von Zulässigkeit und Art eines Rechtsmittels wie folgt differenziert werden: Anordnung der vorläufigen Eintragung eines… Mehr lesen »Bauhandwerkerpfandrecht: Rechtsmittel bei Anordg od. Verweig. der vorläufigen Eintragung