SchKG 52, SchKG 92 ff., SchKG 271, SchKG 275 Beim Arrest finden die Regeln zur Unpfändbarkeit (SchKG 92 ff.) analog Anwendung. Der erfolglose Arrest ist… Mehr lesen »Arrest – Ein „leerer Arrest“ hat kein Betreibungsort
SchKG 274 ff. + ZGB 2 Abs. 2 Für das Gemeinwesen besteht ein Verbot, seine Forderung betreffend die Verfahrenskosten mit dem Anspruch auf Genugtuung wegen… Mehr lesen »Arrest – Arrestvollzug: Arrest zur Umgehung des Verrechnungsverbots und Rechtsmissbrauch
SchKG 275 Das vom Arrestgericht mit dem Arrestvollzug betraute Betreibungsamt hat nur Vermögenswerte zu verarrestieren, welche sich in seinem Betreibungskreis befinden. Für den Arrestvollzug ist… Mehr lesen »Arrest / Arrestvollzug: Verarrestierung nur im Betreibungssprengel belegener Vermögenswerte