Zivilprozessrecht – Neue Fristbeginn-Festlegung bei Monatsfristen nach ZPO
Bisher galt die Gerichtspraxis auch für sog. «Monatsfristen», dass generell der erste Tag bei der Fristberechnung nicht mitzuzählen ist.
Herabsetzung
Keine Herabsetzungspflicht bei zinslosen Darlehen an Kinder
Das Bundesgericht musste in BGE 136 III 305 ff. einmal mehr zum Thema „Zinsen und Erbrecht“ befinden.
Rückbau Bauzufahrt
Hat jemand vorübergehend (befristet) eine bestimmte Grundstücksfläche dienstbarkeitsweise für die Erstellung einer Bauzufahrt mit der Verpflichtung zur Verfügung gestellt erhalten…