ZPO 354 + ZGB 837 Abs. 1 Ziffer 3 Schiedsgerichtsbarkeit Auf den Entscheid, mit dem sich der „juge d’appui“ weigerte, einen Schiedsrichter zu ernennen oder… Mehr lesen »Immobilien / Bauhandwerkerpfandrecht: Zulässigkeit einer Schiedsklausel?
Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_438/2013 die in einem Patentlizenzvertrag enthaltene Schiedsklausel auszulegen, und zwar daraufhin, ob eine Schiedsklausel auch nach der Vertragskündigung fortbestehe. Ausgangslage… Mehr lesen »Schiedsgerichtsbarkeit: Schiedsklausel auch nach Vertragskündigung gültig
Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_246/2011 Anlass zur Auslegung und Ergänzung einer Schiedsklausel mit teilweise unmöglichem Inhalt. Eine Fussballagentur und ein Fussballclub hatten 2003 bezüglich… Mehr lesen »Auslegung und Ergänzung einer Schiedsklausel