von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede
SchKG 17 Sachverhalt „A. Die A.________ AG stellte am 29. Oktober 2014 beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, je ein Betreibungsbegehren gegen B.________ (Betreibung Nr.… Mehr lesen »Betreibung: Nichtigkeit nur bei Verfolgung rechtsmissbräuchlicher Ziele
L-GAV 15 und ArG 9 +13 Der Kläger war zunächst als Teilzeitmitarbeiter und später als Vollzeitmitarbeiter im Monatslohn in der Küche für die Beklagte tätig.… Mehr lesen »Vom Arbeitnehmer gewollte Mehrarbeit
Das Bundesgericht geht in BGE 4A_227/2011 davon aus, die Untermiete sei für Fälle gedacht, wo der Mieter temporär die Mietsache, zB berufsbedingt, wegen eines Auslandaufenthalts,… Mehr lesen »Untermiete nur bei Rückkehrabsicht