OR 336 ff.; OR 335 Abs. 1 Kündigt der Arbeitgeber aufgrund der nicht zufriedenstellenden Leistungen des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis, BGer 4A_131/2023 vom 22.06.2023 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung… Mehr lesen »Arbeitsrecht – Die Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist zulässig und nicht missbräuchlich
BV 5 Abs. 2, 9, 36; OR 336 f. etc. Einleitung Es ging um eine strittige ausserordentliche Entlassung eines Sicherheitsbeamten im Range eine Feldweibels durch… Mehr lesen »Arbeitsrecht / öffentliches Personalrecht – Unverhältnismässige und zu späte fristlose Entlassung
OR 266g Ein Mieter kann den Mietvertrag nur aus wichtigem Grund ausserordentlich kündigen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin muss für… Mehr lesen »Abbruchbewilligung kein a.o. Kündigungsgrund für Mieter
Kündigt der Vermieter – weil er nicht mehr an den Vertrag gebunden sein will – ohne Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist von 3 Monaten zu einem ungewöhnlichen Kündigungszeitpunkt… Mehr lesen »Kündigungsqualifikation und keine Konversion
ZGB 28 i.V.m. OR 336 Kündigt der Arbeitgeber (Verein KiTa A.) seiner Angestellten (Krippenleiterin B.) und teilt er die Entlassungsgründe in einem „offenen Brief“ weiteren… Mehr lesen »Entlassung mit offenem Brief = Missbräuchliche Kündigung
Die Tamedia hat im Rahmen einer Massenkündigung von 52 Arbeitnehmern auch den Tages-Anzeiger-Redaktor 2009 entlassen. Tamedia begründete die Entlassungen mit wirtschaftlichen Gründen.